SCHLAGWORTE: BMU

| Der Anteil der erneuerbaren Energie am Energieverbrauch lagen 2009 erstmals über 10 Prozent. Das geht aus der neuen Broschüre „Erneuerbare Energien in Zahlen“ hervor, die das Bundesumweltministerium (BMU) herausgegeben hat.

| Das Bundesumweltministerium treibt den Ausbau erneuerbarer Energie weiter voran. Dazu will Deutschland gemeinsam mit Dänemark und Spanien eine Langzeitstrategie entwickeln. Die zentralen Bausteine wurden heute in Washington vorgestellt.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) will ein neuartiges Konzept zur Meerwasserentsalzung mittels Energie aus der thermischen Nutzung von Abfällen vorstellen. Im Rahmen der Konferenz „Waste to Energy“ auf Malta werde heute die gemeinsam vom maltesischen und vom deutschen Umweltministerium in Auftrag gegebene Studie „Waste to Water“ präsentiert. Das hat das BMU mitgeteilt.

| Im Zuge der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ist aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) ein Paradigmenwechsel im nationalen Recht erforderlich. Die ASA vertritt die Auffassung, dass insbesondere die bisherigen Regelungen zur Verpackungsverordnung auf den Prüfstand gestellt werden sollten.

| Durch die CLP-Verordnung kommt auf die Stahl- und NE-Metallrecycling-Unternehmen wohl doch keine zusätzliche Belastung zu. Die Recycling-Verbände BDSV und VDM hatten zuvor befürchtet, dass für zurückgewonnene Metalle, deren Abfalleigenschaft geendet hat, umfangreiche Meldepflichten aufgrund der CLP-Verordnung entstehen. Diese scheinen sich nicht zu bestätigen, wie der Gesamtverband Stahl- und NE-Metall-Recycling mitteilt.

| Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert ein Projekt aus seinem Umweltinnovationsprogramm mit 30 Millionen Euro: Bei ArcelorMittal Eisenhüttenstadt wurde ein Recycling-Verfahren entwickelt, durch das sich in der industriellen Stahlproduktion an einem Hochofen mindestens 16 Prozent CO gegenüber der herkömmlichen Stahlherstellung einsparen ließen.

| Die Wertstofftonne ist derzeit in aller Munde. Manche würden sie am liebsten morgen schon vor jeder Haustür sehen, andere stehen ihr skeptisch gegenüber. Ausdrücklich haben unlängst einige Verbände die Einführung einer derartigen Tonne begrüßt. Nur ist die Frage, ob Deutschland überhaupt die aufwendige und kostspielige Einführung einer weiteren Tonne braucht, um die tiefgesteckten Ziele des Bundesumweltministeriums von einer Steigerung der Recyclingquote von 63 auf 65 Prozent zu erreichen.

| Um die stoffliche Verwertung von Altholz ist es derzeit in Deutschland nicht gut bestellt. Das ist die einhellige Meinung des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) und des Bundesverbands der Altholzaufbereitung- und -verwertung (BAV). Die beiden Verbände wollen daher einen Vorrang für die stoffliche Verwertung im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz verankern.

| Auf der Deponie in Ghanas Hauptstadt Accra türmen sich Computer und Drucker neben Fernsehern und kompletten Kühlschränken. „Es ist erschütternd zu sehen, wie die Kinder ihre Gesundheit riskieren und Teile des E-Schrotts aufsammeln, um sie für einen Hungerlohn zu verkaufen“, schildert Masahudu Ankiilu Kunateh die Lebensumstände in Accra. Der Journalist berichtet im englischsprachigen Onlineportal Ghanadot mit erschreckender Regelmäßigkeit über neue Missstände. Unzählige dieser Geräte stammen nicht aus Ghana selbst, sondern aus den Industrienationen.

| Das neue Batteriegesetz tritt heute in Kraft. Auf Hersteller, Handel und Recycler kommen neue Pflichten und Verbote zu. Drei Monate haben die Inverkehrbringer von Batterien nun Zeit, sich in einem Portal des Umweltbundesamts (UBS) inzutragen.

| Die internationale Datenbank zum Erneuerbare-Energien-Recht ist nun vollständig und stellt Informationen zu allen 27 EU-Ländern bereit. Mit Bulgarien und Rumänien sind die letzten beiden Länderprofile in die Datenbank Res-Legal aufgenommen worden. Damit sei das vom Bundesumweltministerium (BMU) initiierte und beauftragte Projekt vollständig, so das BMU. Alle Länderprofile liegen auf Deutsch und Englisch vor.

| Das im Jahr 2008 novellierte und aufgestockte Marktanreizprogramm des Bundesumweltministeriums (BMU) für erneuerbare Energien sorge auch in der Finanzkrise für mehr Investitionen in erneuerbare Energien. Wie das BMU mitteilt, werde mit der Förderung von 400 Millionen Euro ein Investitionsvolumen von mehr als 3 Milliarden Euro ausgelöst. Das BMU-Förderangebot stoße zunehmend bei kommunalen Investoren auf Interesse.

| Im Zementwerk der Schwenk Zement KG im baden-württembergischen Mergelstetten soll der Einsatz von Sekundärbrennstoffen auf 100 Prozent gesteigert werden. Gleichzeitig sollen die Stickstoffoxid- und Ammoniak-Emissionen um 50 Prozent gesenkt werden. Für dieses Pilotprojekt stellt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel über 4 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm zur Verfügung, teilt das Bundesumweltministerium (BMU) mit.

| Das Umweltbundesamt hat einen neuen Präsidenten: Jochen Flasbarth wird die Nachfolge von Andreas Troge antreten, der vor einigen Tagen auf eigenen Wunsch in den Ruhestand verabschiedet wurde. Das hat das Kabinett heute auf Vorschlag von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beschlossen, wie das Bundesumweltministerium (BMU) bekannt gibt.