SCHLAGWORTE: Berlin

| Das Öko-Institut in Berlin feiert am Freitag sein 20-jähriges Bestehen. 1991 gegründet, zähle der jüngste Standort des Instituts in Berlin heute zu den wichtigsten Forschungseinrichtungen der Hauptstadt, wie das Forschungs- und Beratungsinstitut schreibt. Die Wissenschaftler arbeiten unter anderem zu Problemstellungen der Energie- und Klimapolitik. Zudem seien sie an der Ausgestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen für Umwelt,- Klima- und Ressourcenschutz beteiligt.

| Heute fand die Anhörung zum Abfallwirtschaftskonzept des Landes Berlin im Umweltausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses statt. Im Zuge dessen hat der Entsorgerverband BDE an den Berliner Senat appelliert, künftig konsequent auf das Recycling von Abfällen zu setzen. BDE-Geschäftsführer Andreas Bruckschen: „Die im Abfallwirtschaftskonzept vorgesehenen Maßnahmen reichen nicht aus, um alle Potenziale für die Ressourcenschonung und den Klimaschutz zu heben.“

| Aus Anlass des 20-jährigen Bestehens des Grünen Punktes gab es in Berlin eine Festveranstaltung. Bundesumweltminister Norbert Röttgen als Keynote-Speaker, Michael Braungart und weitere Diskussionsgäste waren sich einig: Eine Rohstoffstrategie ist wesentliches Element einer nachhaltigen Entwicklung. Über 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien verfolgten die Diskussion „Recycling ist Klimaschutz“, teilt die Duales System Deutschland GmbH (DSD) mit.

| Die Berliner Anwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll (GGSC) ist vom Juve-Verlag als Kanzlei des Jahres für Öffentliches Umwelt- und Planungsrecht ausgezeichnet worden. Das hat GGSC bekannt gegeben. Dies ist nach 2003/2004 das zweite Mal, dass das Anwaltsbüro Kanzlei des Jahres in diesem Bereich ist.

| Der Entsorgerverband BDE hat der Berliner Stadtreinigung (BSR) vorgeworfen, das Gebührenrecht zu missbrauchen und mit unlauteren Mitteln einen Wettbewerber zu verdrängen. Der VKU wirft nun dem BDE und anderer Interessengruppen in Berlin vor, dass ihre Aussagen "unwahr und irreführend" seien, wie Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), sagt.

| Der Entsorgerverband BDE wirft der Berliner Stadtreinigung (BSR) vor, Wettbewerber mit „unlauteren Mitteln zu verdrängen“. Das sagte BDE-Geschäftsführer Andreas Bruckschen hinsichtlich des Vorgehens des Landes Berlin und seines landeseigenen Entsorgers BSR, den Bürgern unter „Ausnutzung der regionalen Monopolstellung eine zusätzliche Tonne für Wertstoffe – die „Orange Box“ – zu verordnen und diese wissentlich falsch als „kostenfrei“ zu postulieren“.

| Rund 395.000 Haushalte in Berlin können auch künftig ihre recyclingfähigen Abfälle über die "Gelbe Tonne Plus" entsorgen. Die heutige Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, den Sofortvollzug der Untersagung des Konzeptes des Recyclingunternehmens Alba abzulehnen, wird allgemein begrüßt.

| Bundesumweltminister Norbert Röttgen will Deutschland zur weltweit ressourceneffizientesten Volkswirtschaft machen. Dazu zähle unter anderem auch, der Wiederverwendung und dem Recycling den Vorrang vor dem Abbau neuer Rohstoffe zu geben. Das sagte Röttgen bei einer Konferenz des Bundesumweltministeriums in Berlin. Die deutsche Volkswirtschaft könne dadurch 100 Milliarden Euro pro Jahr einsparen.

| Der Berliner Senat hat das neue Abfallwirtschaftskonzept für das Land Berlin beschlossen. Dieses Konzept sieht die Weiterentwicklung der Berliner Abfallwirtschaft zu einer modernen Kreislaufwirtschaft vor und gilt bis 2020. Der Senat will die stoffliche Verwertung gegenüber der energetischen Verwertung ausbauen.

| Die Müllgebühren in deutschen Städten unterscheiden sich laut Stiftung Warentest teils erheblich. Die Ergebnisse der Untersuchung machten deutlich, dass Städte wie Köln, Bremen oder Frankfurt am Main besondere Anreize schaffen, damit sich das Mülltrennen auch finanziell lohne, wie „Finanztest“ schreibt.

| In der Hauptstadt stehen sich zwei Parteien im Streit um die Abfälle der Berliner gegenüber. BSR und Alba wollen bei mit eigenen Tonnen trockene Wertstoffe einsammeln. Nun hat der Berliner Senat offenbar ein Machtwort gesprochen.

| Die Preise für Ver- und Entsorgungsdienstleistungen waren im vergangenen Jahr in Deutschland höchst unterschiedlich. Das geht aus den Zahlen der aktuellen Bau-Preisdatenbank Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) hervor. In Berlin sind demnach die Kosten für die Müllentsorgung relativ gering.

| 2,7 Millionen Euro dürfen die Stiftung Naturschutz Berlin und die Berliner Stadtreinigung in den kommenden drei Jahre ausgeben, um auch die "Trennmuffel" der Hauptstadt zu erreichen. Mit Hilfe des Förderfonds werden innovativce und kreative Abfallprojekte finanziell unterstützt. Mitmachen ist ausdrücklich erwünscht.

| In Berlin und Brandenburg ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg wurden 2008 in Berlin rund 1.436.000 Tonnen und in Brandenburg rund 933.000 Tonnen Abfälle bei den Haushalten eingesammelt. Das entspreche einem Abfallaufkommen aus Haushalten von 418 Kilogramm je Einwohner in Berlin und 370 Kilogramm je Einwohner in Brandenburg.