SCHLAGWORTE: Baden-Württemberg

| In den Betrieben der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie gibt es zunehmende Probleme mit Leistungsdruck. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Umfrage der IG Metall Baden-Württemberg zu Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

| Das Produzierende Gewerbe in Sachsen hat 2010 nur wenig in Umweltschutzmaßnahmen investiert. Das teilt das Statistische Landesamt mit. In Baden-Württemberg berichtet das dortige Statistische Landesamt von zurückgegangenen Umweltschutzinvestitionen.

| Im Jahr 2011 wurden in Baden-Württemberg rund 3,78 Millionen Tonnen häusliche Abfälle über die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger erfasst. Die Abschöpfungsquoten für Wertstoffe und Bioabfälle seien regional allerdings sehr unterschiedlich, hat das Statistische Landesamt festgestellt.

| In Baden-Württemberg ist 2011 sowohl die eingesammelte Bioabfallmenge als auch die Menge der separat erfassten Wertstoffe aus Haushalten gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Das geht aus der Statistik „Kommunales Abfallaufkommen in Baden-Württemberg 2011“ des Statistischen Landesamts Baden-Württembergs hervor.

| Das Gesamtaufkommen an Abfällen in Baden-Württemberg summierte sich 2011 auf rund 40,5 Millionen Tonnen. Fast 84 Prozent der Abfälle seien in die Verwertung gegangen. Das berichtet das Statistische Landesamt

| „Unsinnigen Mülltourismus werden wir weiterhin verhindern." Das sagte Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller heute klipp und klar. Die im Bundesland geltende Autarkieverordnung solle allerdings an EU-Recht angepasst werden. So wolle das Umweltministerium die von der EU-Kommission im anhängigen Beschwerdeverfahren geltend gemachten rechtlichen Bedenken gegen die bisherige Regelung ausräumen.

| Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat mit zwei Entsorgungsunternehmen einen Doppelvertrag zur Entsorgung gefährlicher Abfälle unterzeichnet. „Mit den neuen Vereinbarungen“, so Umweltminister Untersteller, „sichern wir uns auch für den Fall eines Entsorgungsnotstandes im Land die nötigen Kapazitäten für die thermische Entsorgung gefährlicher Abfälle.“

| Die Europäische Kommission hat gegen die in Baden-Württemberg geltende Autarkieverordnung für Beseitigungsabfälle ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Das sei auf der Grundlage einer Beschwerde des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) gegen eine "unzulässige staatliche Beihilfe" geschehen, so der BDE.

| Den baden-württembergischen Kommunen werden in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung gestellt. Das kündigte Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Bekanntgabe des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ an. "Hiermit lösen wir Gesamtinvestitionen von rund 188 Millionen Euro aus“, so Minister Untersteller.

| Welchen Beitrag leisten Erneuerbare Energien an Energieerzeugung und –verbrauch in Baden-Württemberg? Welche Industriebranchen im Land haben den höchsten Energieverbrauch? Antworten auf diese und weitere Fragen rund um das Thema Energie gibt das Statistische Landesamt in seinem neuen Faltblatt „Energie in Baden-Württemberg“.

| "Der Bund hat die Quittung für seinen Versuch erhalten, ohne Not die weitgehende Privatisierung der Abfallwirtschaft zu Lasten der Gebührenzahler quasi durch die Hintertür einführen zu wollen." Mit diesen Worten kommentierte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller die versagte Zustimmung des Bundesrates zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Untersteller begrüßte, dass der Bundesrat jetzt den Vermittlungsausschuss angerufen hat, um in einem wesentlichen Punkt das vorgelegte Gesetz zu ändern.

| In Baden-Württemberg sind 2010 rund 3,7 Millionen Tonnen häusliche Abfälle zur Entsorgung angefallen. Das waren 20.000 Tonnen oder rund 1 Prozent weniger als im Jahr 2009. Das geht aus den aktuellen Daten zur Aufkommensentwicklung häuslicher Abfälle des Statistische Landesamts hervor. Gegenüber 1990 habe die Menge um rund 325.000 Tonnen (plus 9 Prozent) zugenommen. Der Hauptgrund für die langfristige Zunahme sei die gestiegene Einwohnerzahl im Bundesland.

| Landesumweltminister Franz Untersteller wirbt für den Erhalt des baden-württembergischen Abfallsystems. Bei einem Treffen mit Europa-Abgeordneten aller Parteien aus Baden-Württemberg hat Untersteller gestern in Brüssel auf ein drohendes Problem mit den europäischen Wettbewerbshütern aufmerksam gemacht. Der BDE hatte zuvor Beschwerde dagegen bei der EU-Kommission eingelegt.

| In Baden-Württemberg sind 2010 rund 37,8 Millionen Tonnen Abfälle zur Entsorgung angefallen. Das seien rund 1,2 Millionen. Tonnen (3,2 Prozent) weniger als noch im Vorjahr gewesen, wie in der aktuellen Abfallstatistik des Statistischen Landesamts Baden-Württembergs zu lesen ist. Über 70 Prozent der Siedlungsabfälle wurden demnach einem stofflichen Recycling beziehungsweise einem anderen Verwertungsverfahren zugeführt.