SCHLAGWORTE: Altpapier

| Zufrieden äußert sich der Papierverband IG PARO über das Gutachten zum Thema "Haushaltsabfälle zwischen Privatisierung und Kommunalisierung" des Umweltministeriums. "Das Gutachten weist die Kommunen in die Schranken", stellte IG PARO Geschäftsführer Werner Templin fest.

| Die deutsche Papierindustrie kann keinen Zusammenbruch des Altpapiermarktes in Deutschland erkennen. Wie der Vorsitzende des Ausschusses Altpapier im Verband Deutscher Papierfabriken (VDP), Hans-Henning Junk, vor kurzem mitteilte, erkläre sich der Rückgang der Altpapierpreise im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres durch die rückläufige Nachfrage auf den Märkten für Papier, Karton und Pappe.

| Die konkurrierenden Altpapierverbände, bvse und IG Paro, fordern ein schnelles Ende der Abfalleigenschaft für das Altpapier. Beide Verbände sind sich einig, dass Altpapier unter bestimmten Voraussetzungen bereits dann als Produkt angesehen werden sollte, wenn es in den Hoheitsbereich eines zertifizierten Altpapier-Entsorgungsfachbetriebes gelangt. Laut IG Paro könnte dies im Zweifelsfall das Altpapiererfassungsfahrzeug sein.

| Aufatmen beim Bremer Familienunternehmen Nehlsen. Der Landkreis Friesland hatte die Firma Ende 2008 auf Schadensersatz verklagt, weil Nehlsen angeblich rechtswidrig Papiertonnen im Landkreis aufgestellt hatte. Nun zog der Landkreis die Klage zurück.

| Frachter, die Altpapier geladen haben, werden bei ihrer Ankunft in Indien derzeit besonders gründlich untersucht. Wie das Bureau of International Recycling (BIR) bekannt gibt, nimmt der Staat seit dem 23. März an der weltweiten "Operation Demeter" teil und kontrolliert die Altpapier-Importe 50 Tage lang nach strengen Vorgaben.

| Altpapierentsorgungsunternehmen können grundsätzlich Gelder aus dem staatlichen Förderprogramm „De-Minimis“ in Anspruch nehmen. Dies teilte die IG Paro nach Absprache mit dem Bundesamt für Güterverkehr mit.

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) weist Forderungen des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) zurück, „Verträge mit den Kommunen nachzuverhandeln“. Auch wenn die Altpapierbranche mitten in einer Wirtschaftskrise steckt, zählen Verlässlichkeit und Seriosität.

| Dies schreibt die IG Paro in ihrer jüngsten Pressemitteilung. Laut dem Geschäftsführer des Altpapierinteressensverbandes, Werner Templin, würden Papierfabriken immer häufiger rechtskräftige Verträge nicht mehr erfüllen. Templin: „Hier wird eklatant gegen bestehendes Recht verstoßen.“

| Der Beschluss des Oberlandesgerichts Rostock vom 6. März stellt die bundesweit praktizierte Ausschreibungspraxis für Altpapier aus privaten Haushalten in Frage. Mit seiner Entscheidung widerspricht das OLG ausdrücklich dem Bundeskartellamt, das 2004 sowohl gemeinsame Ausschreibungen von Kommune und DSD als auch Verträge zwischen Kommunen und Entsorgern über die Gesamtmenge einschließlich des Verpackungsanteils verboten hat.

| Der vor kurzem beschlossene Mindestlohn für Beschäftigte der Entsorgungsbranche trifft die Sortierbetriebe in der Altpapierbranche besonders hart, kritisiert Werner Templin. Wie der Geschäftsführer der IG Paro heute in einem Gespräch mit dem RECYCLING magazin erläuterte, liegt dies vor allem daran, dass die automatische Sortierung in der Altpapierbranche bei weitem noch nicht so weit voran geschritten sei, wie beispielsweise bei den Altkunststoffen.

| Die Wirtschaftskrise wird für die Altpapierbranche immer bedrohlicher. Gefährdet sind vor allem Entsorger mit langfristigen Abnahmeverträgen mit hohen Festpreisvereinbarungen. Laut dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) sind Korrekturen unumgänglich, vor allem bei kommunalen Altpapiermengen, die ohne Preisanpassungsmechanismus übernommen werden.

| Die meisten Notierungen für Sekundärrohstoffe auf dem britischen Markt sind im Februar stabil. Das geht aus den Zahlen hervor, die das britische Non-Profit-Unternehmen WRAP (Waste & Resources Action Programme) jetzt veröffentlicht hat. Diese Situation spiegle sich weitgehend in ganz Europa wider, so WRAP. Eine beträchtliche Preissteigerung sei demnach für die gemischten Altkunststoffe zu verzeichnen.

| Alle Hoffnungen der mittelständischen Recyclingwirtschaft konzentrieren sich auf Jahresmitte. „Wir hoffen, dass die Vitaminspritzen der Industriestaaten in Form von milliardenschweren Konjunkturprogrammen Wirkung zeigen und dann die Industrieproduktion und damit die Nachfrage nach Sekundärrohstoffen wieder anzieht“, sagte Burkhard Landers, Präsident des Entsorgerverbands bvse heute auf der Jahrespressekonferenz in Bonn. Die Erwartungen der Branche sind gedämpft: Rund 40 Prozent der bvse-Mitgliedsunternehmen glauben, dass die eigene wirtschaftliche Lage in diesem Jahr nur „ausreichend“ sein wird.

| Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat die öffentlichen Verwaltungen und die Wirtschaft zum verstärkten Einsatz von Recyclingpapieren aufgerufen.