SCHLAGWORTE: Abfallwirtschaft

| Die neuen chinesischen Zollvorschriften „No. 21 Announcement from General Administration of Customs“, die am 1. Juni in Kraft getreten sind, sorgen in der Recyclingwirtschaft nach wie vor für Verwirrung, berichtet die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) mit Verweis auf die Tagung des Internationalen Recyclingverbandes BIR in Istanbul.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| Im Landkreis Holzminden darf die gewerbliche Altpapiersammlung der Firma Wessarges & Hundertmark fortgeführt werden. Damit hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben.

| Die an ihrem Standort in Dortmund gemessenen Schadstoffkonzentrationen könnten den Betrieb der Envio AG auch in den kommenden Wochen stark einschränken. Ein unabhängiger Gutachter soll so schnell wie möglich die Schadstoffquelle lokalisieren.

| Die Verbände der Entsorgungswirtschaft haben sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Umgang mit „tauschähnlichen Umsätzen“ geeinigt. Ziel dieses Papiers ist es, den betroffenen Unternehmen die Anwendung des Prinzips des tauschähnlichen Umsatzes anhand von Beispielen und eines Entscheidungsbaumes zu erleichtern.

| „Wir greifen das Thema Abfall zukünftig noch intensiver auf“, kündigte der stellvertretende Vorstandsvorsitzender bei McDonald's Deutschland, Holger Beeck, an. In Köln stellte er gestern eine Kampagne gegen achtloses Wegwerfen vor. Dafür werden neben den Mitarbeitern auch Gäste verstärkt eingebunden. In Köln startet zudem ein Pilotprojekt, in dem McDonald’s mit der Abfallwirtschaft und der Stadt zusammenarbeiten will.

| Die Allgemeinverbindlichkeit für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft sollte auch über den 31. Oktober 2010 hinaus gültig sein. Das wollen die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA).

| Innov-X Systems und Steinert Elektromagnetbau GmbH arbeiten ab sofort zusammen, um ein neues Hochgeschwindigkeits-Sortier-System auf den Markt zu bringen. Mit Hilfe von Röntgen-Fluoreszenz (XRF) kann kupferhaltiges Material wie Kupfer-Wickelungen und Kupfer-Anker aus Eisenabfällen separiert werden.

| Nach mehreren Wochen der Markterholung sind in China erstmals wieder sinkende Stahlschrottpreise zu verzeichnen. Das Risiko einer substantiellen Preisreduzierung sei jedoch gering, heißt es in einem Bericht von Metal Bulletin.

| Das Umweltbundesamt (UBA) will in Kürze prüfen lassen, ob die Sonderstellung biologisch-abbaubarer Kunststoffverpackungen gerechtfertigt ist. Diese Verpackungen sind von der Rücknahme- und Pfandpflicht bis Ende 2012 befreit.

| Während die Bundesregierung noch über die Einführung der Mehrwertsteuer für kommunale Unternehmensleistungen diskutiert, ist sie mit dem Begriff des "tauschwertähnlichen Umsatzes" für zahlreiche öffentlich-rechtliche Entsorger bereits zur Realität geworden.

| Das Landgericht Dortmund hat gestern entschieden, dass der Entsorgungskonzern Remondis dem Kreis Unna im Frühjahr vergangenen Jahres zu Unrecht die Vergütungen für das von ihr eingesammelte Altpapier gekürzt hat.

| Mit Erleichterung reagierte der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) auf die Nachricht aus Brüssel, dass die EU-Kommission ein Auskunftsersuchen an die Bundesregierung richtet, um zu prüfen, ob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofes aus dem Sommer vergangenen Jahres gegen EU-Recht verstößt.

| Das Bundeskartellamt hat in seiner Stellungnahme zum Arbeitsentwurf eines neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes das von bvse, BDSD und kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam entwickelte Ausschreibungsmodell ausdrücklich als eine mögliche Option anerkannt, schreibt der bvse in seiner jüngsten Pressemitteilung.