SCHLAGWORTE: Abfallwirtschaft

| Die internationale Gebrauchtmaschinenbranche wird sich der Fachwelt vom 6. bis. 8. April 2011 geschlossen in Köln präsentieren. Dazu wird die von der Koelnmesse und der Hess GmbH organisierte USETEC künftig – „supported by Resale“ – von der Messe Stuttgart und der Messe Karlsruhe unterstützt.

| Der Neubau des Ersatzbrennstoff – Kraftwerkes der Papierfabrik Hamburger Spremberg hat begonnen. Erste Baumaßnahmen des zur Prinzhorn Holding gehörenden Unternehmens wurden eingeleitet, und die Aufträge für die Verfahrenstechnik und den Baukörper wurden bereits vergeben.

| Der Vertrag zwischen Remondis und der Stadt Minsk zur Gründung einer Public Private Partnership ist unterzeichnet. Das neue Gemeinschaftsunternehmen firmiert unter dem Namen Remondis Minsk und werde zu 51 Prozent dem Lünener Entsorgungskonzern und zu 49 Prozent der Stadt Minsk gehören. Das hat Remondis mitgeteilt.

| Die gestern gestarteten Gespräche zur Fortsetzung des Mindestlohnes für die Abfallwirtschaft sind auf Anfang August vertagt worden. Zu diesen Gesprächen waren die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi), die Vereinigung Kommunale Arbeitgeberverbände (VKA) und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) zusammengekommen, wie Verdi mitteilt.

| Geschäftsmodelle zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Entsorger waren bis vor wenigen Jahren beliebt, weil der öffentliche dem privaten Partner Aufträge erteilen konnte, ohne sie vorher auszuschreiben. Nun könnte ausgerechnet ein EuGH-Urteil für eine Renaissance sorgen.

| Die Sanierungsmaßnahmen am Schlackenberg der ehemaligen Neuen Maxhütte Stahlwerke GmbH laufen nach Plan. In diesem Jahr stellt der Freistaat hierfür 10,2 Millionen Euro zur Verfügung.

| Die Bundesregierung will im Rahmen ihres Sparpakets Energie-Subventionen streichen. Dies könnte auch die energieintensive Entsorgungs- und Recyclingbranche treffen.

| Die Pläne einiger Kommunen, selbst Wertstoffe zu sammeln, haben die Diskussion um die gesetzliche Einführung einer bundesweiten Wertstofftonne angeheizt. Trotz aller Gegensätze lassen sich aber auch Gemeinsamkeiten erkennen.

| Die Entsorgungs- und Recyclingunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen einen deutlichen Rückgang der industriellen und gewerblichen Abfälle.

| Die Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Umweltministerium, Jacqueline Kraege, hat sich heute auf der Abfallrechtstagung der Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH (SAM) für eine 1:1-Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht ausgesprochen.

| Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung ist nach der 74. Umweltministerkonferen (UMK) zuversichtlich, dass die Einführung der Wertstofftonne weiter an Fahrt gewinnt.

| Das Emissionshandelssystem weitet sich aus. Ab 2013 müssen auch Hersteller und Verarbeiter von Aluminium mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von 20 Megawatt ihren Kohlendioxidausstoß begrenzen. Dann würden auch die Produktion von Sekundäraluminium und die Verarbeitung von Nichteisenmetall einschließlich Legierungen und Gussprodukten in die Zuständigkeit des Emissionshandelssystems fallen.

| Der neue Container des Mannheimer Systemanbieters MWM ist speziell für Erdgas- und Biogasanwendungen ausgelegt. Laut Unternehmensangaben zeichne er sich durch eine hohe Effizienz und Wirtschaftlichkeit aus.

| Die Europäische Kommission sieht weiter Probleme bei der umsatzsteuerlichen Ungleichbehandlung von privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen im Abfallbereich. Das hat der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) mitgeteilt. BDE-Präsident Peter Kurth zeigt sich erfreut, dass die Kommission "ihre Nachforschungen zu den wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen der Umsatzsteuerungleichbehandlung weiterführen will".