SCHLAGWORTE: Abfallwirtschaft

| Die Auftragseingänge in der deutschen Stahlindustrie waren im dritten Quartal dieses Jahres deutlich geringer als im ersten Halbjahr. Dennoch dürften in den kommenden Monaten die allgemeinen konjunkturellen Auftriebstendenzen zu einer Belebung der Stahlnachfrage führen.

| Die deutsche Reclay Group und die österreichische UFH wollen im Bereich gewerblichen Verpackungen gemeinsam für mehr Wettbewerb im österreichischen Recyclinggeschäft sorgen.

| Der Entsorgerverband BDE begrüßt die Auflösung des Bundesverbandes Dualer Systeme (BDSD) als Ende der Zersplitterung in der Verbändelandschaft der dualen Systembetreiber.

| Am 1. Dezember versteigert der städtische Fuhrpark der Stadt Bonn ausgemusterte Fahrzeuge und Maschinen. Die Versteigerung beginnt um 13 Uhr und endet voraussichtlich gegen 18 Uhr. Von 11 bis 13 Uhr stehen die Geräte zur Besichtigung bereit. Vor Ort werden in dieser Zeit auch weitere Auskünfte erteilt.

| Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigt wird, sind staatliche Eingriffe in den Wettbewerb nicht gerechtfertigt. Doch unter dem Deckmantel des Umweltschutzes sind sie im Abfallrecht alltäglich.

| Altkleider - Für Alttextiler sind sie Spenden, für Kommunen Abfall. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes könnte traditionelle Sammelstrukturen zerstören.

| Mit dem neuen Batteriegesetz hat der Gesetzgeber bei der Sammlung von Altbatterien mehr Wettbewerb zugelassen. Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) rechnet in den kommenden Jahren mit neuen Sammelsystemen, die 'gewinnorientiert’ arbeiten.

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| Die Mindestlöhne in der Abfallwirtschaft stehen vor der Verlängerung. Die Tarifparteien hätten sich in der vom Bundesarbeitsministerium einberufenen Tarifkommission darauf geeinigt, den Mindestlohn bis zum 31. August 2011 zu verlängern. Das hat das Ministerium mitgeteilt. Gleichzeitig solle er von derzeit 8,02 Euro auf 8,24 Euro pro Stunde steigen. Dem muss die Bundesregierung noch zustimmen.

| Das Bundeskartellamt drängt bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf mehr Wettbewerb im Bereich der Hausmüllentsorgung. Die Pflicht der privaten Haushalte, ihre Abfälle den Kommunen zu überlassen, sei nicht mehr zeitgemäß

| Zu Schade fürs Altpapier: Um Bücher aus dem Themengebiet Abfallwirtschaft zu bewahren und gleichzeitig eine Fachbibliothek aufzubauen, hat die Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft dem Verein "Deutsche Abfallwirtschaftsbibliothek" gegründet.

| Die Gebühren für die Abfallentsorgung in Leipzig könnten im kommenden Jahr steigen. Die neuen Gebührensätze haben der Leipziger Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und der Betriebsleiter der Stadtreinigung, Frank Richter, der Presse vorgestellt. "Die Gebührensätze sind aber noch nicht beschlossen, die Stadträte haben das letzte Wort", sagt Ute Brückner von der Stadtreinigung.

| Das Projekt der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage (MBT) in Mertesdorf bei Trier zeigt, dass die Sortierung zufriedenstellend funktioniert, allerdings noch nicht zu wirtschaftlichen Konditionen.

| Ab September 2012 wird die Entsorgung der in Mertesdorf vorbehandelten Hausabfälle günstiger. Das hat der Geschäftsführer des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Raum Trier (A.R.T.), Max Monzel, bei der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) mitgeteilt. Konkrete Zahlen konnte er wegen eines laufenden Vergabeverfahrens jedoch noch nicht nennen.