SCHLAGWORTE: Abfallentsorgung

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| Die Aufgabenteilung in der Abfallentsorgung zwischen Kommunen und privater Recyclingwirtschaft müsse gesetzlich festgeschrieben werden. Das fordert der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, anlässlich der Diskussion um die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG).

| Ende dieses Monats könnte der Stadt Bonn neuer Ärger aus Brüssel drohen. Anfang des Jahres hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Vergabepraxis der Stadt bei der Abfallentsorgung gegen EU-Vorschriften verstößt. Nun wartet Brüssel noch immer auf einen Lösungsvorschlag.

| Die Gebühren für die Abfallentsorgung in Leipzig könnten im kommenden Jahr steigen. Die neuen Gebührensätze haben der Leipziger Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal und der Betriebsleiter der Stadtreinigung, Frank Richter, der Presse vorgestellt. "Die Gebührensätze sind aber noch nicht beschlossen, die Stadträte haben das letzte Wort", sagt Ute Brückner von der Stadtreinigung.

| Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg will 50 Abfallsammelfahrzeuge mit Werbeplakaten auf Tour schicken. Acht verschiedene Motive sollen die Bürger darüber informieren, was der ASN leiste – und was die Bürger leisten sollen: nämlich ihren Müll ordentlich trennen. Darüber hat der Abfallwirtschaftsbetrieb informiert.

| Die Menge an getrennt gesammelten Wertstoffen ist in Brandenburg im vergangenen Jahr gestiegen. Wie aus der aktuellen Abfallbilanz des Bundeslandes hervorgeht, ist die Menge an Pappe, Papier, Bioabfall und Elektroaltgeräten um 7,2 Prozent gegenüber 2008 angewachsen.

| Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Diskussion um die Einführung der Wertstofftonne, fordert aber zugleich, dass diese ganz klar im Hoheitsbereich der Kommunen angesiedelt werden muss.

| Mit Nachdruck begrüßt der VKS im VKU den Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG), warnt aber zugleich vor Schnellschüssen, die die Interessen der kommunalen Abfallwirtschaft gefährden.

| Die Erzeugung von Biogas ist in der Abfallentsorgung eine bisher noch kaum genutzte Option. Deshalb will die internationale Umweltmesse Ifat, die im September in München stattfindet, zahlreiche Neuerungen auf diesem Gebiet präsentieren.

| Der norddeutsche Kunststoffhändler und -verarbeiter Arthur Krüger erweitert sein Verschleißschutz-Programm Rhino-Hyde um drei neue Produkte: den Kunststoff Super-Hyde, Rhino-Hyde Fire-Fighter und den Rhino-Hyde HT. Alle drei Produkte seien für die Abfallentsorgung und Schüttgutindustrie einsetzbar. Der extrem verschleißarme Kunststoff habe eine bis zu 20-fach höhere Abriebfestigkeit als Stahl.

| Dass der CO2-Ausstoß deutlich verringert werden kann, wenn Abfälle verstärkt als Rohstoff und Energiequelle genutzt werden, ist bekannt. Wo das größte Einsparpotenzial liegt, fand nun eine Studie des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums heraus.

| Rumänien ist der Länderschwerpunkt auf der Umweltmesse Terratec vom 27. bis 29. Januar in Leipzig. Die größte Volkswirtschaft auf dem Balkan wächst jährlich um rund sechs Prozent, doch eine Abfallentsorgung gibt es derzeit fast nur in den Städten. Auf dem Land profitieren davon lediglich circa zehn Prozent.

| Ein Konsortium aus dem belgischen Entsorger Indaver und der Handelsbank NIBC European Infrastructure Fund (NIBC) will die SAV-Gruppe übernehmen. Unter den Verhandlungspartnern herrscht Einigkeit, nur müssen die Kartellbehörden dem Zusammenschluss noch zustimmen. Das geben die Geschäftsführer der Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Über den Kaufpreis haben alle Beteiligten Stillschweigen vereinbart.

| Das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden hat die Abfallstatistiken für das Jahr 2006 veröffentlicht. Im Rahmen des Umweltstatistikgesetzes (UStatG) wurden die Betreiber von zulassungspflichtigen Abfallentsorgungsanlagen befragt. Die Erhebung über die Abfalleinsammlung erfasst die im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Entsorgung eingesammelten Haushaltsabfälle.