SCHLAGWORTE: Abfall

| Im Fall der Tongrube Vehlitz hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Sachsen-Anhalt zwei Beschwerden zurückgewiesen. Zwei Gerichtsentscheidungen zugunsten des Betreibers hat das OVG eigenen Angaben zufolge bestätigt. Der Betreiber stand unter dem Verdacht, dass in der Tongrube illegal Abfall entsorgt wurde.

| Bei der diesjährigen IFAT China steht das Thema E-Schrott-Recycling ganz oben auf der Agenda. Die Volksrepublik will ihre Standards bei der Verwertung von Computern, Kühlschränken, Fernsehern anheben, so die Veranstalter der internationalen Fachmesse für Wasser, Abwasser, Abfall, Recycling und Erneuerbare Energien in Shanghai. Auch der illegalen Einfuhr von E-Schrott soll ein Riegel vorgeschoben werden.

| Die diesjährige IFAT China verzeichnet mehr Anmeldungen als in den Jahren zuvor. 310 Unternehmen aus 25 Ländern haben sich laut Veranstalter bisher zur 3. Internationalen Fachmesse für Wasser, Abwasser, Abfall, Recycling und Erneuerbare Energien in Shanghai angemeldet.

| Der erste Transport mit Abfall aus der italienischen Hafenstadt Neapel ist unterwegs nach Nordrhein-Westfalen. Der erste Containerzug mit etwa 600 Tonnen Müll wird vermutlich am Freitag (1. August) ankommen, gab das Leverkusener Entsorgungsunternehmen Returo bekannt.

| Bei Kontrollen ist das Landesverwaltungsamt in Sachsen-Anhalt auf zwei Deponien auf nicht genehmigte Abfälle gestoßen. Die Menge des illegalen Mülls ist besonders in der Deponie Freyburg-Zeuchfeld erheblich: 200.00 Tonnen sind hier den Untersuchungsergebnissen zufolge eingelagert worden.

| Deutschland hat im vergangenen Jahr 6,2 Millionen Tonnen Abfälle mit gefährlichen Inhaltsstoffen importiert. Der meiste Abfall kam der Statistik des Umwelbundesamtes (UBA) zufolge aus den Niederlanden und Italien. Der Export genehmigungspflichtiger Abfälle ist dagegen leicht zurückgegangen.

| Alba hat eine neue Sortieranlage für Leichtverpackungen (LVP) im baden-württembergischen Walldürn in Betrieb genommen. Die Anlage ermöglicht die Gewinnung von Kunsttoffarten und anderen Wertstofffraktionen aus den Sammlungen der dualen Systeme.

| In der Statuserhebung hat das Umweltbundesamt einen Überblick über die Anlagen zur Mechanischen Abfallbehandlung (MA) von gemischten Siedlungs- und Gewerbeabfällen in Österreich zusammengestellt.

| Nach der Abstimmung der Änderungsanträge zur Gemeinsamen Stellungnahme des Rates vom im Umweltausschuss des europäischen Parlamentes am hat sich die DGAW in Brüssel am bei der Kommission und bei deutschen Mitgliedern des Umweltausschusses über den Stand der Beratung informiert sowie mit den Vertretern diskutiert.

| Das auf dem Schießplatz Mügeln verbrachte Abfallgemisch enthält in erheblichem Umfang gefährliche Abfälle. Wie eine dem Regierungspräsidium Leipzig vorliegende Analyse bestätigte, wiesen sieben von zehn Feststoffproben entsprechende Merkmale für gefährliche Abfälle auf.

| In Mecklenburg-Vorpommern werden immer mehr Siedlungsabfälle aus Haushalten, Kleingewerbe und anderen Bereichen in mechanisch-biologischen Anlagen behandelt. Wie das Statistische Amt des norddeutschen Bundeslandes am 11. Februar mitteilte, wurden 2006 rund 505.000 Tonnen auf diese Weise behandelt. Das waren fast 215.000 Tonnen mehr als im Vorjahr.

| In Sachsen gibt es keinen Abfallskandal. Die Abfallentsorgung und –verwertung läuft entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, wehrt sich das sächsische Umweltministerium gegen die Vorwürfe der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

| Die Ablagerung von Abfällen auf Deponien nimmt weiterhin deutlich ab. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im Jahr 2006 in Deutschland 38,8 Millionen Tonnen Abfälle deponiert. Das waren 15% weniger als 2005 (45,7 Millionen Tonnen). Seit 1997 hat sich die deponierte Abfallmenge sogar um 43% verringert. Die Anzahl der Deponien ist auf 1 725 Anlagen gesunken (2005: 1 948 Anlagen). Deponiert wurden 2006 vor allem Bau- und Abbruchabfälle (58%) und Abfälle aus thermischen Prozessen (21%). Der Anteil der deponierten Siedlungsabfälle ist weiterhin stark rückläufig: 2006 lag er bei weniger als 1% (0,3 Millionen Tonnen), 2005 waren es noch 9% (3,9 Millionen Tonnen).

| Der EU-Umweltkommissar Stavros Dimas wirft der italienischen Regierung Untätigkeit und fehlenden Willen bei der Lösung des Müllproblems in Neapel vor. Die Krise dürfe nicht dem organisierten Verbrechen zugeschoben werden. Vielmehr sei dieses Problem von der italienischen Regierung hausgemacht, in dem sie in den vergangenen 14 Jahren das EU-Abfallrecht nicht umgesetzt hat.