SCHLAGWORTE: Abfall

| In Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit rund 20 Kommunen die Einführung einer kommunalen Wertstofftonne. Die kommunale Interessensvertretung VKS im VKU befürchtet, dass dies zu Auseinandersetzungen mit der privaten Entsorgungswirtschaft und dem Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) führt.

| Die neuen chinesischen Zollvorschriften „No. 21 Announcement from General Administration of Customs“, die am 1. Juni in Kraft getreten sind, sorgen in der Recyclingwirtschaft nach wie vor für Verwirrung, berichtet die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) mit Verweis auf die Tagung des Internationalen Recyclingverbandes BIR in Istanbul.

| Trotz eines in der Wirtschaftskrise im Vergleich zu anderen Branchen überdurchschnittlichen Wachstums von zum Teil weit über fünf Prozent, beklagt die Branche fehlende Marktanreize und hofft auf Förderprogramme.

| Die Buhck Gruppe übernimmt zum 1. Juni 2010 die BAR, einen auf Bauabfallverwertung spezialisierten Tochterbetrieb der Veolia Umweltservice Nord GmbH. Die Übernahme erfolgt im Rahmen eines Asset Deals, bei dem der Buhck Gruppe sämtliche Anlagen und Vermögensgegenstände wie Fahrzeuge und Container übertragen werden.

| Das Saarland will das Abfallaufkommen bis 2019 deutlich senken. Dies sieht der neue Abfallwirtschaftsplan vor. Derzeit liegt das Saarland mit einem Pro-Kopf-Abfallaufkommen von 240 Kilogramm deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 200 Kilogramm. Mit dem erwarteten Rückgang des Müllaufkommens soll auch die Abfallverbrennungskapazität angepasst werden.

| Ein Portugiesischer Papierhersteller darf seine Papierprodukte nicht mehr mit dem Label „100 Prozent recycled“ in Deutschland vermarkten. Dies entschied das Berliner Kammergericht vor kurzem in einem Berufungsverfahren und bestätigte damit die Rechtsaufassung der Steinbeis Papier Glückstadt, die bereits 2008 dagegen geklagt hatte.

| 2008 wurden in Thüringens Bauschuttaufbereitungsanlagen rund 1,5 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle aufbereitet. Wie das Landesamt für Statistik mitteilt, ist dies gegenüber der Menge von 2006 ein Minus von 27,4 Prozent.

| Das Mannheimer Energieunternehmen MVV Energie ist „gut zufrieden“ mit der Geschäftsentwicklung. Das sagte der Vorstandsvorsitzende Georg Müller am Freitag in Mannheim bei der Vorlage des Finanzberichts für das erste Halbjahr. Die Prognosen für das laufende Geschäftsjahr hätten sich bestätigt. Auf dem britischen Abfallmarkt sei es zu Verfahrensverzögerungen beim Bau von Müllverbrennungsanlagen gekommen.

| Zur Anhörung des Umweltausschusses über die Abfallentsorgung im Freistaat Sachsen erklärt Andreas Heinz, Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft: „Die Anhörung hat gezeigt, dass die Abfallwirtschaft in Sachsen keineswegs dem Bild entspricht, das Grüne und Linke versuchen zu zeichnen." Das teilt die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags mit.

| Frank Kupfer, sächsischer Umweltminister, hat heute den zuständigen Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft über den Stand der Ermittlungen zum Brand bei den Kreiswerken Delitzsch vom 7. April informiert. Erste Überprüfungen durch die Landesdirektion Leipzig hätten ergeben, dass in der betreffenden Anlage mehr Abfälle gelagert worden waren, als zulässig waren.

| Während die Bundesregierung noch über die Einführung der Mehrwertsteuer für kommunale Unternehmensleistungen diskutiert, ist sie mit dem Begriff des "tauschwertähnlichen Umsatzes" für zahlreiche öffentlich-rechtliche Entsorger bereits zur Realität geworden.

| Der Stahlschrott hat auch in den Wochen nach Ostern weiter Boden gut gemacht. In der Stahlschrottbranche spricht der Handel bereits von einer drohenden Verfügbarkeitsklemme. Wie sieht die Stahlindustrie derzeit den Markt?

| Mit Erleichterung reagierte der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) auf die Nachricht aus Brüssel, dass die EU-Kommission ein Auskunftsersuchen an die Bundesregierung richtet, um zu prüfen, ob das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtshofes aus dem Sommer vergangenen Jahres gegen EU-Recht verstößt.

| Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack hat heute der CEMEX Ostzement in Rüdersdorf zur erneuten Zertifizierung mit dem europäischen Öko-Audit EMAS gratuliert. Sie habe damit das Umweltengagement des Zementherstellers gewürdigt, der unter anderem auch verstärkt aus Abfall gewonnene Brennstoffe einsetzt. Das teilt das brandenburgische Umweltministerium mit.