SCHLAGWORTE: Abfall

| Deutsche Unternehmen bleiben EU-weit führend im Bereich der Sortiertechnologien im Abfallbereich. Fünf von sieben der am häufigsten genannten wichtigen Sortieranlagenhersteller beziehungsweise Zulieferer im Wettbewerb stammen aus Deutschland. Das geht aus der Studie „„Der Markt für Sortieranlagen in Europa bis 2025“ des Marktforschungsinstituts trend:research hervor.

| Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht beeinträchtigt wird, sind staatliche Eingriffe in den Wettbewerb nicht gerechtfertigt. Doch unter dem Deckmantel des Umweltschutzes sind sie im Abfallrecht alltäglich.

| Altkleider - Für Alttextiler sind sie Spenden, für Kommunen Abfall. Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes könnte traditionelle Sammelstrukturen zerstören.

| Mit dem neuen Batteriegesetz hat der Gesetzgeber bei der Sammlung von Altbatterien mehr Wettbewerb zugelassen. Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) rechnet in den kommenden Jahren mit neuen Sammelsystemen, die 'gewinnorientiert’ arbeiten.

| Auf dem Areal des Altstoff-Sammelzentrums (ASZ) in Ried im Innkreis werden immer wieder Waren aus den Containern illegal entwendet. Da das Geld, aus den Stofferlösen zur Kostendeckung des ASZ dient, wirkt sich das zum Ärger auch des Bezirks-Abfallverbandes Rieds negativ auf den Gebührenzahler aus.

| Schärfer als erwartet fiel der Entwurf zur Novellierung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) aus, den das Bundesumweltministerium (BMU) Anfang September auf dem Tisch legte. Auch nach einer ersten Anhörung der betroffenen Kreise bleiben zahlreiche Fragen ungeklärt.

| Das Projekt der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage (MBT) in Mertesdorf bei Trier zeigt, dass die Sortierung zufriedenstellend funktioniert, allerdings noch nicht zu wirtschaftlichen Konditionen.

| Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Entsorgung von verwertbaren Abfällen aus privaten Haushalten in der Zuständigkeit der Kommunen bleiben soll.

| Der Druck auf die polnische Abfallwirtschaft wächst: Das Land befindet sich im Zugzwang. Die Entsorgungsstrukturen müssen grundlegend verändert und schnellstmöglich an die EU-Vorgaben angepasst werden. Das Bremer Forschungsinstitut trend:resarch sieht deshalb Bedarf, eine Studie mit dem Titel „Siedlungsabfallwirtschaft in Polen“ zu erstellen.

| Nachdem in jüngsten Presseberichten mehrfach der Vorwurf laut wurde, Envio sei nicht bereit, mit der Bezirksregierung Arnsberg zusammen zu arbeiten, geht das Unternehmen jetzt in die Offensive.

| Der Bundesverband Dualer Systeme Deutschland (BDSD) hat seine „Charta zur Sicherstellung hoher Qualitätsstandards bei der Erfassung, Sortierung und Verwertung von Verkaufsverpackungen“ um eine Wirtschaftsprüflinie erweitert und eine Verfahrensordnung bei Verstößen gegen die Charta verabschiedet.

| Gemischte Kunststoffe aus Verpackungsabfällen können nicht nur zu Parkbänken verarbeitet werden. Sie eignen sich ebenso zur Herstellung von Bahnschwellen.

| Immer mehr Autobauer investieren in Elektro- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge, die teure Batterien enthalten. Damit wird auch das Recycling dieser Batterien immer interessanter. General Motors und Nissan haben bereits neuartige Recycling-Projekte angekündigt.

| Der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) drängt den Gesetzgeber, möglichst schnell eine Verordnung zur Einführung einer flächendeckenden trockenen Wertstofftonne auf den Weg zu bringen. Zuvor sollten jedoch wesentliche Grundlagen im Kreislaufwirtschaftsgesetz geregelt werden.