Papier

| Die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise beeinträchtigen zunehmend die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der privaten und kommunalen Entsorgungswirtschaft sowie der Papierindustrie. Trotz des massiven Preisverfalls bei Altpapier warnt der BDE seine Mitgliedsunternehmen davor, sich dabei in die Gefahr zu begeben, falsche unternehmerische Entscheidungen zu treffen, die möglicherweise irreversibel sind.

| Mit Sorge betrachtet die Tim Consult, dass sich bereits einige von den Kommunen mit der Verwertung von Altpapier beauftragten Dienstleister weigern, ihre im Rahmen von öffentlichen Vergabeverfahren angebotenen Preise aufrecht zu erhalten. Die Beratungsgesellschaft empfiehlt den öffentlich-rechtlichen Entsorgern, auf genaue Vertragserfüllung zu bestehen.

| Die Vergabekammer im Saarland hat vor kurzem entschieden, dass der Entsorgungsverband Saar die Beschaffung von Blauen Altpapiertonnen für St. Ingbert und Saarlouis aus vergaberechtlichen Gründen „rückabwickeln“ muss. Der EVS hat hiergegen Beschwerde eingelegt.

| Erstmals hat das Bureau of International Recycling (BIR) bei seiner Herbsttagung in Düsseldorf den "Papyrus Award" verliehen. Preisträger ist Emin Leydier, das in Frankreich zwei Papiermühlen betreibt und pro Jahr rund 800.000 Tonnen Altpapier verwendet.

| Mit seiner jüngsten Entscheidung in Sachen Altpapier hat das Saarländische Oberverwaltungsgericht dem Entsorgungsverband Saar für die Aufstellung Blauer Altpapiertonnen in St. Ingbert deutlich den Rücken gestärkt.

| "Viele Papier- und Kartonhersteller in Deutschland und Europa nutzen die Krise der chinesischen Papierindustrie rücksichtslos aus". Diesen Vorwurf äußerte Hubert Neuhaus, Vorsitzender des Fachverbandes Papierrecycling beim bvse. Neuhaus berichtete von Preissenkungen von über 40 Prozent gegenüber Oktober.

| Die Interesssensgemeinschaft Papierrohstoffe (IG PARO) begrüßt, dass ein Vertreter der EU-Kommission auf der BIR-Jahrestagung in Düsseldorf Ende Oktober klar gestellt hat, dass Inhaltsstoffe von Altpapier nicht Reach-pflichtig sind.

| Der Altpapiermarkt gestaltet sich aktuell außerordentlich schwierig. Schon seit Wochen sind die Altpapierpreise erheblich unter Druck.

| "Altpapier muss nicht vorregistriert werden." Das betonte Otto Linher von der Generaldirektion Unternehmen der EU-Kommission bei dem Kongress des Bureau of International Recycling (BIR), der noch bis morgen in Düsseldorf stattfindet.

| In einer gemeinsamen Stellungnahme machen der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) deutlich, dass Altpapier, entgegen anders lautender Erklärungen, die zur Verunsicherung beigetragen haben, im Rahmen der europäischen Chemikalienverordnung nicht vorregistriert werden muss.

| 500 Milliarden Euro für die Finanzbranche: Das Rettungspaket der Bundesregierung ist beim bvse auf Zustimmung getroffen. "Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt", teilt der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung in einer Stellungnahme mit. "Die Wirtschaftspolitik muss darauf achten, dass die Realwirtschaft, vor allem aber der Mittelstand, nicht die Zeche für das Finanzmarktdesaster zahlt."

| Im Gegensatz zu anderen Sekundärrohstoffen unterliegt Altpapier nicht den Registrierungspflichten gemäß Reach. Diese Aussage trifft die "Competent Authorities for the Implementation of Regulation Reach" (CA-Gruppe), wie aus einem Schreiben hervorgeht. Die CA-Gruppe hatte sich Ende September in Brüssel getroffen.

| Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich vor kurzem auf seiner Sitzung in Hohenstein/Ernstthal (Sachsen) gegen eine weitere schleichende Aushöhlung der kommunalen Entsorgungshoheit ausgesprochen, und in diesem Zusammenhang eine Änderung der Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes gefordert.

| Der Status des Altpapiers steht derzeit in der Diskussion. Fraglich sind auch die Konsequenzen aus der Chemikalienverordnung Reach für die Beteiligten am Altpapiermarkt. Daher hat die Interessensgemeinschaft Papierrohstoffe (IG Paro) eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich damit befasst, ob Altpapier im Rahmen von Reach vorregistriert werden sollte, so die IG Paro.