Allgemein

| Albrecht Rittmann, Leiter der Abteilung Umweltpolitik, Nachhaltigkeit und Abfallwirtschaft im baden-württembergischen Umweltministerium, soll zum Ministerialdirektor im Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum ernannt werden. Diese Personalie hat das Umweltministerium in Baden-Württemberg bekannt gegeben. Die Nachfolge Rittmanns in der Abteilung Abfallwirtschaft wird ab dem 1. April Ministerialdirigent Klaus Röscheisen antreten.

| Die zahlreichen Reformen im Gesundheitswesen haben den Kostendruck in Krankenhäusern erhöht. Vor allem im Bereich Abfallmanagement können Kliniken ihre Betriebskosten noch senken. Doch das Thema Entsorgung findet bei Klinikbetreibern noch zu wenig Beachtung.

| Die neue gemeinsame Prüfrichtlinie aller dualen Systeme zur Plausibilisierung der Planmengenmeldungen bleibt weiter umstritten. In ihrer heutigen Pressemitteilung betont der geschäftsführende Gesellschafter der Reclay Group, Raffael A. Fruscio, dass sein Unternehmen einer solchen Übereinkunft nur zustimmen kann, wenn diese keinerlei kartellrechtliche oder fachliche Stolpersteine enthält.

| Das Kieler IT-Unternehmen Consist Software Solutions GmbH konnte 2008 seinen Umsatz von 14,7 Millionen Euro auf 17,3 Millionen Euro steigern. Das gibt der IT-Spezialist für Individualanwendungen und ausgewählte Softwarelösungen bekannt. Für das laufende Jahr erwartet Consist eine Nachfrage seiner IT-Lösung Modawi für die künftig digitalisierte Abfallwirtschaft.

| Die öffentliche Erörterung des Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerks der Maxxcon-Gruppe ist abgeschlossen. Das teilt das Gemeinschaftsunternehmen des Finanzinvestors Antan mit einem Planungsbüro für wärmetechnische Anlagen (GWE in Osterode am Harz) mit. Maxxcon erwartet eigenen Angaben zufolge, dass die Genehmigung im ersten Halbjahr dieses Jahres erfolgen und die Inbetriebnahme 2011 wird.

| Die Kasseler K+S-Gruppe meldet einen kräftigen Umsatz- und Ergebnisanstieg für 2008. Das operative Ergebnis hat sich mit 1,34 Milliarden Euro nahezu verfünffacht. Der Bereich "Ergänzende Geschäftsbereiche", in dem auch die Recyclingaktivitäten und die Entsorgung in Kali-Steinsalzbergwerken integriert sind, verbucht hingegen ein rückläufiges Vorsteuerergebnis.

| Unternehmen sollen künftig auch Chemikalien leasen können. Das schlägt das Umweltbundesamt (UBA) vor. Die Anbieter der Chemikalien sollen die Stoffe nach der Nutzung zurücknehmen und sie umweltgerecht entsorgen.

| Baden-Württemberg und Bayern sind sich einig. Zumindest was die Klärschlammverwertung angeht, ziehen beide Länder an einem Strick: Sie wollen den Ausstieg aus der landwirtschaftlichen und landbaulichen Klärschlammverwertung, betonte Umweltministerin Tanja Gönner (Baden-Württemberg) heute bei einem Besuch der regionalen Klärschlammverwertung in Dinkelsbühl (Bayern).

| Deutschland, Belgien und Schweden erzielten 2007 die höchsten Recyclingquoten für kommunalen Abfall. Nach Angaben des europäischen Statistikamts Eurostat wurden in Deutschland 46 Prozent der kommunalen Abfälle recycelt. 35 Prozent der Abfälle wurden verbrannt.

| Ein Tag vor dem geplanten Beschluss des Bundeskabinetts zur so genannten Deponievereinfachungs-Verordnung mahnt der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) ein konsequentes Vorgehen an. So müsse die Novelle der Bundesbodenschutz-Verordnung "gerichtsfeste" Rechtsgrundlagen schaffen. Um die Abfallablagerung in Tongruben zu vermeiden, sollten künftig nur noch mineralische Abfälle mit festgelegten Grenzwerten außerhalb von Deponien abgelagert werden dürfen.

| Die Landesvorstandssprecherin von Bündnis 90 / Die Grünen Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, hat Vorwürfe gegen die Deponierung von Sonderabfall aus Baden-Württemberg auf einer Deponie in Rheinland-Pfalz erhoben. Eine Sprecherin des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums weist diese Vorwürfe zurück: Alle rechtlichen Vorschriften zur Überprüfung des Materials seien demzufolge eingehalten worden, so dass keine Gefährdung von dem Material ausgehe, für das die Sonderabfall-Management GmbH Rheinland-Pfalz (SAM) Entsorgungsbescheinigungen ausgestellt hatte.

| Zahlreiche Ziele, die in der Batterierichtlinie formuliert sind und im Jahr 2009 in Kraft treten, hat die Bundesregierung wortgleich übernommen. Der Grund des Erlasses einer neuen Batterierichtlinie und einer neuen nationalstaatlichen Regelung ist eine deutliche Erhöhung der Sammelquoten als auch eine deutliche Anhebung der Verwertungsquote.

| Seit 75 Jahren ist der Schweizer Anlagenbauer Von Roll Inova eine feste Größe auf dem weltweiten MVA-Markt. In China steht seit dem Jahr 2008 die erste Müllverbrennungsanlage „made in Switzerland“ in Xiamen, zwei weitere sind in Auftrag gegeben. In Zukunft will das Unternehmen aus Zürich verstärkt in süd- und osteuropäische Märkte vorstoßen.

| Brandenburgs Umweltminister Woidke (SPD) wird morgen auf der Computermesse CeBIT in Hannover den Pilotbetrieb eines bundesweit elektronischen Abfallnachweisverfahrens (eANV) starten. Mit Hilfe dieses Verfahrens sollen die Wege gefährlicher Abfälle leichter verfolgt werden, um illegale Entsorgungen zu verhindern. Das Verfahren ist eine gemeinsame Entwicklung aller 16 Bundesländer und wird vom Bund im Rahmen des Projekts eGovernment 2.0 als Leuchtturmprojekt mit 1,7 Millionen Euro unterstützt.