Allgemein

| Das Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen hat erstmalig den Entwurf eines landesweiten Abfallwirtschaftsplans für den Teilbereich Siedlungsabfälle erarbeitet. Damit verfolgt das Ministerium das Ziel, die Entsorgung der in NRW anfallenden behandlungsbedürftigen Siedlungsabfälle in Hausmüllverbrennungsanlagen und mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen im Land selbst zu erreichen.

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| Heute wurde offiziell die Gründung des Bundesverbandes Dualer Systeme Deutschland (BDSD) bekannt gegeben. Verbandssitz ist Köln. Die Interessensvertretung der dualen Systeme in Deutschland hat sich die rechtskonforme Umsetzung der Verpackungsverordnung, die Garantie der Einhaltung von Qualitätsstandards sowie ein Gütesiegel für duale Systeme als wesentliche Ziele auf die Fahne geschrieben.

| Mit Kritik hat der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung auf das vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebene Gutachten „Haushaltsabfälle zwischen Privatisierung und Kommunalisierung" reagiert. bvse-Justiziarin Manuela Hurst befürchtet, dass das vom Rechtsanwalt Karpenstein verfasste Gutachten die Tür für eine „sehr weitgehende (Re-)Kommunalisierung" im Bereich der Wertstoffe aus privaten Haushaltungen geöffnet habe.

| Die neu erlassenen Vorschriften zur Verwertung gefährlicher Sekundärrohstoffe stoßen in Amerika auf Bedenken. Die Naturschutzorganisation Sierra Club zeigt sich seit Inkrafttreten der Definition von festen Abfällen (Definition of Solid Waste) Ende vergangenen Jahres besorgt, dass die Vorschrift nicht genügend Schutz biete. Die US-Umweltbehörde EPA plant deshalb Änderungen.

| Ein Verdüsungssystem erlaubt es Betreibern von Müllverbrennungsanlagen, sowohl die Emission von Stickoxiden (NOx) zu senken als auch den Ammoniakschlupf gering zu halten. Darauf macht die ERC Emissions-Reduzierungs-Concepte GmbH mit Sitz im niedersächsischen Buchholz aufmerksam.

| Will die Duale System Deutschland GmbH verstärkt auf die Wertstoffe im privaten Hausmüll zugreifen? Derartige Befürchtungen äußerte der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, der einen schleichenden Zugriff von DSD auf die Wertstoffe aus privaten Haushaltungen feststellt.

| Durch die Wirtschaftskrise ist das Altholz und Gebrauchtholz-Aufkommen rückläufig. Die Altholz-Branche spreche von einem Rückgang von mindestens 20 Prozent, wie der Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter (BAV) auf seiner Jahreshauptversammlung mitteilte. Damit werden künftig bei gleichbleibendem Bedarf etwa 1,5 Millionen Tonnen Altholz und Gebrauchtholz fehlen.

| Die australische Firma Orica darf endgültig keine hexachlorbenzolhaltige Abfälle in Nordrhein-Westfalen entsorgen. Das teilte das Umweltministerium mit. Nach einem Rechtsstreit über den Sondermüll verzichte Orica nun auf die Entsorgung in Deutschland und zog eine entsprechende Klage zurück.

| Die deutschen Biogas-Anlagenhersteller wollen in diesem Jahr fast 800 neue Biogasanlagen ans Netz bringen. Das teilt der Firmenbeirat des Fachverbandes Biogas mit. Diese würden über eine installierte Leistung von 200 Megawatt verfügen, führt Hendrik Becker, der gerade wiedergewählte Sprecher des Firmenbeirates des Biogas-Fachverbandes, weiter aus.

| Die Curanus GmbH & Co. KG, ein Tochterunternehmen der Reclay Group, erfüllt alle Rücknahme- und Verwertungsanforderungen. Dies bestätigt der vom TÜV Rheinland erstellte Mengenstromnachweis für das Jahr 2008. Danach hat der Kölner Betreiber einer Selbstentsorgergemeinschaft den Nachweis fristgerecht vor dem 1. Mai 2009 vorgelegt.

| Die Berliner Stadtreinigung (BSR) startet ein Pilotprojekt zur Optimierung der Verwertbarkeit von Siedlungsabfall. Geklärt werden soll vor allem die Frage, ob die konsequente Getrennterfassung von Hausmüll und Biogut zu einer besseren Verwertbarkeit der verschiedenen Abfallfraktionen führt.

| Noch existieren in Griechenland um die 500 illegalen Mülldeponien, doch das Recycling des Mittelmeerlandes gewinnt rasch an Boden. Während 2003 lediglich drei Prozent des Hausmülls verwertet wurde, waren es 2007 bereits 24 Prozent. Zahlen für das vergangene Jahr liegen noch nicht vor.

| Das Zmart-System des Kölner Entsorgungsunternehmens Zentek konnte sich innerhalb des ersten Quartals 2009 am Markt etablieren. Zentek hat für rund 11.000 Unternehmen die Lizenzierung der Verkaufsverpackungen übernommen.