Allgemein

| MVV Energiedienstleistungen hat in Schleswig-Holstein eine Biogasanlage in Betrieb genommen. Die Anlage des Projektentwicklers Epuron ist die dritte Biogasanlage des Unternehmens der MVV Energie Gruppe. Wie der Mannheimer Energiedienstleister mitteilt, werden aus jährlich 10.000 Tonnen Maissilage und 5.000 Tonnen Rindermist Strom und Wärme erzeugt. Betrieben wird die Anlage von der MVV Energiedienstleistungen GmbH Nord.

| Handwerk hat goldenen Boden – so sagt es ein altes Sprichwort. Manchmal kann aber auch der Boden selbst dem, der ihn bearbeitet, zu Gold verhelfen. Immer dann wenn es darum geht alte, vergiftete Flächen zu sanieren, sind jede Menge Firmen im Spiel. Auch Recycling-Unternehmen können an der Altlastensanierung verdienen. Dass diese Branche durchaus im Wachstum begriffen ist und es sich für Firmen auch aus dem Baustoffrecycling lohnt, hierin zu investieren, besagt eine Studie des Fraunhofer MOEZ Instituts.

| Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechtmäßigkeit des 1995 geschlossenen Entsorgungsvertrages zwischen der Stadtreinigung Hamburg (SRH) und vier Landkreisen bestätigt. Durch dieses Urteil würden die "Möglichkeiten für die private Entsorgungswirtschaft de facto eingeschränkt", sagt bvse-Justiziarin Manuela Hurst. Der VKS im VKU begrüßt diese Entscheidung hingegen als "Schritt in die richtige Richtung".

| Wenige Monate vor der Bundestagswahl am 27. September haben sich die Parteien auch zum Thema Abfallwirtschaft positioniert. Im Vorfeld zur Europawahl ging die SPD bereits mit dem Motiv eines grinsenden Hais in Anzug und Krawatte auf Wählerfang. So etwas mag wirken, auch in der Recyclingwirtschaft. Schließlich haben die Machenschaften der Finanzhaie auch dort tiefe Spuren hinterlassen. Gefragt sind aber nicht nur lustige Ideen, sondern vor allem ernsthafte Rezepte.

| Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) beschwert sich bei der EU-Kommission darüber, dass die Reach-Registrierung bei der Europäischen Chemikalienagentur nur in englischer Sprache durchgeführt werden kann. Zahlreiche mittelständische Unternehmen in Deutschland werden damit über Gebühr belastet, weil sie nicht über die personellen und finanziellen Kapazitäten für die Registrierung in Englisch verfügen.

| Die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) begrüßt einen Beschluss der Bundesregierung, die Folgen künftiger Gesetze auf die Umwelt vorab zu prüfen, fürchtet aber zugleich, dass Nachhaltigkeit ohne konkrete Ziele kaum messbar sei.

| Die Umweltminister Deutschlands, Österreichs, der Schweiz und Liechtensteins wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien international weiter vorantreiben. Im Zuge des Treffens in Salzgitter standen Fragen des Klimaschutzes im Mittelpunkt, die Minister diskutierten auch mit dem Vorstand des Hüttenwerks der Salzgitter AG über die Bedingungen des Emissionshandels für energieintensive Branchen, wie das Bundesumwelministerium (BMU) mitteilt.

| Eine neue Studie gibt einen Überblick über die Behandlung von gemischten Siedlungs- und Gewerbeabfällen in Österreich von 2003 bis 2007. In diesem Statusbericht hat das österreichische Umweltbundesamt Mengenströme und Kapazitäten der mechanischen, der mechanisch-biologischen und der thermischen Abfallbehandlung sowie deren Wechselwirkungen untersucht.

| In Thüringen werden in einem neuen Projekt 200 Brachflächen, darunter 100 Altlastenstandorte, untersucht. "Künftig sollen vermehrt erneuerbare Energien auf brachliegenden Flächen erzeugt werden. Um dabei nicht in Flächenkonkurrenz etwa zu landwirtschaftlichen Nutzflächen zu treten, werden die vorhandenen Brach- und Altlastenflächen systematisch auf die Eignung für energetische (Nach-)Nutzung hin untersucht", sagt Stefan Baldus, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. Im April 2010 sollen die Untersuchungsergebnisse vorliegen.

| Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Rechtmäßigkeit des 1995 geschlossenen Entsorgungsvertrages zwischen der Stadtreinigung Hamburg (SRH) und den vier Landkreisen Harburg, Soltau-Fallingborstel, Rotenburg (Wümme) und Stade bestätigt (Az. C-480/06). Damit ist die Klage der EU-Kommission gescheitert.

| Eine internationale Konferenz diskutiert derzeit in Brüssel über das Thema Bioabfälle. Zur Eröffnung der Konferenz, die von der EU-Kommission und den Umweltministerien aus Tschechien, Belgien und Deutschland veranstaltet wird, forderte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfall-Verwertung.

| Die Einfuhr zustimmungspflichtiger Abfälle erreichte im Jahr 2008 mit 6,9 Millionen Tonnen ein neues Rekordniveau. Der Export ging dagegen zurück und betrug 1,6 Millionen Tonnen. Dies geht aus einer Statistik des Umweltbundesamts für das Jahr 2008 hervor, die die Behörde heute veröffentlicht hat.

| Für die Modernisierung seiner Anlage zur mechanisch-biologischen Behandlung von Restabfall (MBV) mit gleichzeitiger Herstellung von Ersatzbrennstoff (EBS) erhält der Kommunale Abfallentsorgungsverband Niederlausitz (KAEV) einen EU-Fördermittelbescheid über 1,7 Millionen Euro. Der KAEV beendet mit diesem Projekt die Sicherung und Rekultivierung seiner bis 2005 in Lübben-Ratsvorwerk betriebenen Deponie, wie das brandenburgische Umweltministerium mitteilt.

| Millionenfach werden die Gelben Säcke in Deutschland falsch genutzt. Deshalb appellierte die Entsorgungsfirma Nehlsen an die Verbraucher, die Säcke ausschließlich für die Sammlung von Verpackungsabfällen zu verwenden. Schließlich sei eine falsche Befüllung und Nutzung auch eine Straftat.