Alles dreht sich um einen Antrag, alte Bildschirmgeräte für das Recycling von A nach B – konkret von Amstetten nach Bayern – zu transportieren. Am 16. März sind genau drei Jahre vergangen, seitdem die Müller-Guttenbrunn Gruppe (MGG) den Notifizierungsantrag eingebracht hat. Aus dem einfachen Antrag wurde ein endlos komplexes Verfahren, das bis heute nicht abgeschlossen ist.
In den vergangenen drei Jahren führte MGG zahlreiche Gespräche mit den involvierten Stellen – von den Umweltministerien in Österreich und Deutschland bis zu den Behörden in Bayern. Das Ergebnis: viel Bürokratie, wenig Bewegung. „Diese Situation ist inakzeptabel“, kann es MGG- Geschäftsführer Christian Müller-Guttenbrunn kaum fassen. „Auf der einen Seite versucht man, in Europa eine Kreislaufwirtschaft in Schwung zu bringen. Auf der anderen Seite macht man den dafür nötigen grenzüberschreitenden Transport von Recycling-Material unmöglich, wie unser Antrag zeigt.“
Ohne das nötige Recycling-Material ist eine Kreislaufwirtschaft jedoch undenkbar. Daher arbeitet MGG mit europäischen Partnern an einem Lösungsvorschlag: Fast-Track- Notifizierungen. Der Vorschlag sieht vor, dass geprüfte Recycling-Unternehmen ihre Werke vorab bei den Behörden kontrollieren und registrieren lassen können und für diese eine Vorabzustimmung bekommen können. Dadurch wird es möglich, die nötigen Notifizierungsanträge für Transporte in diese Werke unbürokratischer und wesentlich schneller zu bearbeiten.
Eine derartige Lösung mit geringerem Bürokratieaufwand wäre ein wichtiger Schub, um Recycling und die Verwendung der gewonnenen Sekundärrohstoffe in Europa voranzubringen. Die zuständigen Behörden hätten zudem damit wichtige Ressourcen gewonnen, um den echten illegalen Abfalltransporten gezielter den Kampf anzusagen. Daher hegt Christian Müller- Guttenbrunn die Hoffnung: „Dieser traurige Jahrestag, drei Jahre auf die nötigen Unterlagen für Abfallverbringungen zu warten, ist Grund genug, damit von allen Seiten die nötigen Anstrengungen unternommen werden, eine Lösung für rasche Verfahren zu finden. Das Konzept einer Kreislaufwirtschaft schreit förmlich nach der Fast-Track-Notifizierung.“
Die erste Fast-Track-Notifizierung wurde heute genehmigt und innerhalb von 19 Arbeitstagen abgeschlossen. Dies ist eine enorme Verbesserung, aber es wurde auch festgestellt, dass es noch Verbesserungspotenzial gibt und dass diese Bearbeitungszeit noch verkürzt werden kann.
