In einem internen Arbeitsdokument vom 12. September findet sich ein Vorschlag der Bundesregierung, der einen völlig neuen Ansatz zur Berechnung der europäischen Recyclingquoten enthält. Gekoppelt ist der Vorstoß mit der Forderung, die Höhe der europäischen Quoten bis 2030 erst festzusetzen, wenn sich nach Ablauf von drei Jahren nach Einführung der neuen Berechnungsmethode ein klares Bild ergeben hat.
BDE-Präsident Peter Kurth: „Seit zwei Jahren steht der Kommissionsvorschlag zur Vereinheitlichung der Berechnungsmethoden der nationalen Recyclingquoten im Raum. Es ist unbegreiflich, wieso die Bundesregierung erst so spät im Verhandlungsprozess einen völlig neuen Ansatz einbringt. Es scheint, als wolle die Bunderegierung weder eine schnelle Einigung noch eine Erhöhung der Quoten. Dabei hatte sie nach dem Rückzug des ersten Pakets durch die neue Kommission lautstark einen ambitionierten neuen Vorschlag gefordert.“
Die ablehnende Haltung, so Kurth weiter, die Deutschland, als Recyclingweltmeister, bei der Festsetzung präziserer Berechnungsmethoden und ambitionierter Zielsetzungen an den Tag lege, sei nicht nachvollziehbar. Möglicherweise würde die von der Kommission vorgeschlagene Berechnungsmethode dazu führen, dass auch Deutschland weitere Anstrengungen unternehmen und Anreize setzen müsste, um höhere europäische Vorgaben zu erreichen.
„Der private Abfallsektor würde es begrüßen, wenn sich die Mitgliedsstaaten in Brüssel frühzeitig auf Recyclingziele bis 2030 einigen, die in ganz Europa, auch in Deutschland, zu vermehrten Investitionen in Recyclingstrukturen führen. Je früher eine politische Einigung steht, umso schneller können Investitionsentscheidungen getroffen werden“, sagte Kurth.
