„Wir brauchen für das Recycling von Kunststoffen aus LVP höhere Quoten und eine transparente gesetzliche Regelung. Die zurzeit gültigen Quoten für das Recycling von Verpackungskunststoffen gemäß Verpackungsverordnung entsprechen nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik“, erklärte bvse-Vizepräsident Herbert Snell bei einem Pressegespräch im Rahmen des 19. Internationalen Altkunststofftages des bvse-Fachverbandes Kunststoffrecycling in Bad Neuenahr.
Tatsächlich stammen die Quoten der Verpackungsverordnung noch aus dem Jahr 1991. Zurzeit beträgt die stoffliche Verwertungsquote nur 36 Prozent. Damit ist der bvse-Fachverband Kunststoffrecycling nicht zufrieden. Herbert Snell: „Unsere Forderung nach höheren Quoten ist in einem neuen Gesetzentwurf aufgegriffen worden. Hier wird eine Recyclingquote von 63 Prozent der erfassten Kunststoffabfälle vorgesehen. Das ist technisch möglich und wirtschaftlich umsetzbar und wäre ein großer Fortschritt.“
Die Beratungen und Diskussionen der letzten Monate haben nach Ansicht des bvse deutlich gezeigt, dass das ursprünglich geplante Wertstoffgesetz politisch nicht durchsetzbar ist. Der durch das Hinzunehmen der stoffgleichen Nichtverpackungen entstandene Streit, ob die Erfassung der Wertstoffe aus privaten Haushaltungen unter privater oder unter kommunaler Regie erfolgen soll, war nicht zu lösen und hat alles blockiert,so der Verband.
Deshalb hat sich der bvse mit Industrie, Handel und den kommunalen Verbänden intensiv beraten. Eric Rehbock machte auf dem Altkunststofftag deutlich: „Der bvse tritt dafür ein, die Dinge zu regeln, für die weitgehend Konsens hergestellt werden kann“, so Eric Rehbock. „Wir benötigen so viel Klarheit wie möglich, um ein innovations- und investitionsfreundliches Klima für die Kunststoffrecyclingbranche zu schaffen. Blinde Verweigerungshaltung bringt uns hier nicht weiter.“
Wie eine Neuregelung technisch vorgenommen wird, über ein Wertstoff-, ein Verpackungsgesetz, eine neue Novelle der Verpackungsverordnung oder eine Kombination aus Verordnung und gesetzlicher Regelung, ist für den bvse Nebensache. „Ziel muss sein, noch in dieser Legislaturperiode zu einem Ergebnis zu kommen. Die Zeit hierfür ist knapp, aber eine Umsetzung wäre noch möglich. Hier ist jetzt entschiedenes Handeln gefragt“, betonte bvse-Vizepräsident Herbert Snell.
