„Wir glaube, dass das überarbeitete Kreislaufwirtschaftspaket einige Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage enthalten sollte, um einige vorhandene Marktschwächen zu korrigieren“, heißt es in einer gemeinsamen Presserklärung. Weiter heißt es, dass die Gewinnung von Rohstoffen aus Abfällen nur gelingen werd, wenn diese wirtschaftlich machbar sei zu Preisen, die die tatsächlichen Kosten für die Sammlung, Sortierung, Aufbereitung und Vermarktung widerspiegelten.
Die Verbände begrüßen das Deponierungsverbot für getrennt erfasste Abfälle ebenso wie die verbindlichen Recyclingquoten für Siedlungsabfälle. Dies würde die Versorgung mit Sekundärrohstoffen sicherstellen, aber nicht automatisch eine Nachfrage generieren. „Wir müssen auch dafür sorgen, dass die europäische Gesetzgebung die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Nachfrage nach diesen Sekundärrohstoffen schafft, so dass die Kreislaufwirtschaft selbsttragend wird“, heißt es weiter.
„Ohne Maßnahmen auf der Nachfrageseite, mit denen nachhaltige Märkte für Sekundärrohstoffe geschaffen werden, können die ökologischen Vorteile des Recyclings wie Energieeinsparungen und Verminderung von CO2-Emissionen nicht umgesetzt werden und es gibt keine wirtschaftliche Basis für die Investitionen, die zum erreichen der Ziele des Kreislaufwirtschaftspaketes notwendig sind“, erklären die Verbände.
Euric and Fead schlagen fünf Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Sekundärrohstoffen vor:
- einen fairen Wettbewerb zwischen Primär- und Sekundärrohstoffen sicherstellen durch finanzielle Belohnung der Umweltvorteile des Recyclings;
- Einführung eines Mindesanteils von Recyclingmaterial für ausgewählte Produkte;
Einführung von ökologischen Mindeststandards für die öffentliche Beschaffung auf EU-Ebene um die Nachfrage nach recycelten Produkten und Materialien zu steigern; - Verbesserung der Öko-Kennzeichnungsvorschriften durch Hinweise auf recyceltes Material und Wiederverwertbarkeit;
- die Mitgliedsstaaten in der Verwendung steuerlicher und finanzieller Anreize wie geringere oder gar keine Mehrwertsteuer bestärken, um den Einsatz von Sekundärrohstoffen zu verstärken.
