Die Pläne der ARA, die Überschüsse aus den Vorjahren über zukünftige Tarifreduzierungen zurückzuzahlen, stünden im Widerspruch zum Gedanken eines fairen Wettbewerbs, so Reclay. Das Abfallwirtschaftsgesetz 2013 und die neue Verpackungsverordnung verpflichten marktbeherrschende Unternehmen, kostendeckende Preise anzubieten. Die Tarife ab 2015 dürften daher nicht durch Gewinne, die in den Vorjahren aus der Monopoltätigkeit entstanden sind, quersubventioniert werden, so das Unternehmen weiter. Zum heutigen Zeitpunkt stünden der ARA aus diesen sogenannten „ungeplanten Überschüssen“ mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung. „In den letzten Monaten hat das Unternehmen den Systemteilnehmern immer wieder versprochen, zu viel einbezahlte Entgelte über zukünftige Tarifreduzierungen zurückzuzahlen. Mit der Öffnung des Marktes 2015 wird dies aber nicht mehr möglich sein. Wir stellen uns daher die Frage, wofür die ARA das Geld tatsächlich verwenden möchte“, kommentiert Dr. Christian Keri, Geschäftsführer der Reclay Österreich GmbH, die aktuelle Entwicklung.
Hält die ARA an ihren Plänen fest, hätte das nach Auffassung von Reclay einen erheblichen Missstand zur Folge: All jene Unternehmen, die den Systemanbieter wechseln, würden ihr Geld nicht zurückerhalten. „Dies widerspricht gänzlich der Intention des Gesetzgebers, einen freien und fairen Markt mit gleichen Eintrittsvoraussetzungen für alle Systeme zu schaffen. Es ist deshalb unumgänglich, dass die ARA die Gelder noch in diesem Jahr ausbezahlt. Erfolgt das nicht, kann man weder von einer richtigen Marktliberalisierung sprechen, noch die ARA weiterhin als Non-Profit-Unternehmen bezeichnen“, so Keri.
