„Die Nichteisen (NE)-Metallindustrie in Deutschland und Europa lehnt die Herausnahme von Zertifikaten aus dem europäischen Emissionshandel ab und unterstützt Mehrheiten im Europaparlament, die sich dagegen aussprechen. Das Ziel der Kommission, den Industrieanteil am EU-BIP bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen, wird durch das Backloading bereits im Ansatz unterlaufen. Es steht zu befürchten, dass die geplanten Regelungen der Kommission dazu führen, dass die Investitionen der Grundstoffindustrie an Standorte außerhalb Europas verlagert werden. “, sagte Norsk-Hydro-Vorstand Bell, der auch Präsident des europäischen Verbandes der NE-Metallindustrie, Eurometaux, ist.
Aufgrund der Verschärfung der Regeln für den Beginn der Handelsperiode erwarte die Industrie insgesamt höhere Kohlenstoffpreise sowie deutliche Mehrbelastungen für die NE-Metallindustrie. Werde ein Eingriff zugelassen, würden weitere Eingriffe in das System folgen. Dies werde zu weiteren Unsicherheiten im ETS führen und die Planungssicherheit der metallerzeugenden und -bearbeitenden Unternehmen einschränken, befürchtet der WVM-Präsident. Das eigentliche Ziel des Emissionshandels, die CO2-Emissionen kosteneffizient zu mindern und dadurch wichtige Beiträge zum Klimaschutz zu leisten, werde konterkariert.
Die Aufrechterhaltung der Industrie in Europa bietet nach Einschätzung des WVM- und Eurometaux-Präsidenten das größte Potenzial an Emissionseinsparungen unter Wahrung der Kompetenzen und Beschäftigung. Klimaschutz und Industrie ließen sich nicht separat betrachten. Sie funktionierten zusammen. Klima- und Industriepolitik seien deshalb untrennbar verbunden und müssten Hand in Hand gehen. „Das lassen die Kommissionsvorschläge leider außer Acht“, bedauert Bell.
„Der Emissionshandel muss nicht gerettet werden, er funktioniert genauso, wie er soll. Die mit dem Emissionshandel vorgegebenen Klimaschutzziele werden auf jeden Fall erreicht unabhängig vom Preis. Exakt dafür ist der Emissionshandel eingeführt worden. Der Emissionshandel hat nicht den Zweck, Einnahmen für die Mitgliedstaaten zu generieren, sondern die Klimaschutzziele zu so geringen Kosten wie möglich zu erreichen. Das Instrument funktioniert und bedarf keiner Eingriffe“, so Bell abschließend.
