Auf einer Tartanbahn vor dem Reichstag treten nach Mitteilung der Wirtschaftsvereinigung Stahl jeweils ein Läufer aus den USA, China, Russland und Deutschland zu einem Wettlauf der großen stahlproduzierenden Nationen an. Während die Sprinter aus Russland, China und den USA freie Bahn hätten, müsse der deutsche Wettbewerber hohe Hürden nehmen: EEG-Umlage, EU-Emissionsrechtehandel, Energiesteuer und die Strompreise bremsten ihn aus.
Bei der bevorstehenden Bekanntgabe der EEG-Umlage am 15. Oktober sei wieder mit einer erheblichen Kostensteigerung zu rechnen, befürchtet die Wirtschaftsvereinigung. Bereits in diesem Jahr zahle die Stahlindustrie in Deutschland rund 180 Millionen Euro an EEG-Umlage. „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist nur ein Beispiel für die vielfältigen Regulierungen und Abgaben, die in den letzten Jahren in Deutschland und Europa auf den Weg gebracht worden sind und die Energiekosten verteuern. Wenn dieser Trend anhält, wird der deutschen Stahlindustrie im internationalen Rennen die Luft ausgehen“, kommentiert Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, die Aktion im Berliner Regierungsviertel.
Um Nachteile gegenüber den Wettbewerbern in Ländern ohne EEG, Energiesteuer und Emissionshandel zu vermeiden, seien daher Kostenbegrenzungen für energieintensive Industrien unabdingbar. Ohne diese Belastungsbremsen würden sich die Mehrkosten der Stahlindustrie in Deutschland aus den verschiedenen energie- und klimapolitischen Maßnahmen auf rund 1,8 Milliarden Euro im Jahr verdreifachen. Dies entspreche etwa 20.000 Euro je Arbeitsplatz – rund 40 Prozent eines Arbeitnehmer-Bruttoverdienstes.
„Die Energiewende kann nur im Schulterschluss mit der Industrie gelingen“, betont der Verbandschef. Dazu bedürfe es eines politischen Konsenses über die Notwendigkeit der Belastungsbegrenzungen für energieintensive Industrien. Vorwürfe über eine vermeintliche Bevorzugung gegenüber privaten Energieverbrauchern würden in die falsche Richtung weisen. „Ein wettbewerbsfähiger Industriestandort mit einer leistungsfähigen Grundstoffindustrie ist eine zentrale Voraussetzung für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze und liegt im Interesse aller Bürger“, so Kerkhoff.
