Im Rahmen des Workshops und der gleichzeitig stattfindenden BAV-Mitgliederversammlung wurde sehr deutlich gemacht, dass derBVA lehnt den vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschaft- und Abfallrechts als „nicht europarechtskonform“ ablehnt. Außerdem stehe der Entwurf im Widerspruch zu den von der Regierung von der gesamten Wirtschaft geforderten Einsparungen von Energie und Ressourcen. Der BVA erwartet eine klare Grundsatzregelung für die Abfallhierarchie gemäß der europäischen Richtlinie über Abfälle vom 19. November 2008, und zwar für alle Abfälle gleichermaßen und für alle Entsorger, unabhängig vom Rechtsstatus des Unternehmens.
Ausnahmen dürften nur für bestimmte Abfallströme durch vorgelegte LCAs zugelassen werden, für die es kein ökologisches Recyclingverfahren gebe. Außerdem müsste die steuerliche Subventionierung für die Verbrennung von Abfällen durch Änderung des geltendes Energiesteuergesetzes eingestellt werden. „Hier ist der Staat gefordert“, sagt der BAV mit Nachdruck. Der Markt allein könne eine Umorientierung auf Recyclingprodukte nicht leisten.
„Musterbeispiel für die angestrebte Energiewende“
Die Altölbranche mit ihren weltmarkfähigen Mineralölprodukten, hergestellt ausschließlich aus Altöl, sei ein Musterbeispiel für die angestrebte Energiewende. Insofern sei es für die Branche wichtig, sich an den Entwicklungen der Automobilindustrie und der Mineralölwirtschaft zu orientieren, mit denen sie über vielfältige Beziehungen eng verbunden ist. Für die Altölbranche ergeben sich, insbesondere aus dem weltweit wachsenden Bedarf nach Mineralölerzeugnissen, auch neue Aufgaben. Die alternativen Antriebe würden in Deutschland vorankommen und erhebliche Senkungen beziehungsweise Verschiebungen im Kraftstoffverbrauch bewirken, der Verbrauch von Schmierstoffen (Altölaufkommen) werde davon bis 2025 aber nur gering betroffen sein, erwartet der BAV.
Die Branche hat 2010 erstmals 450.000 Tonnen Mineralölprodukte erzeugt, darunter über 200.000 Tonnen Basisöl, teilt der BAV weiter mit. Grundlage dafür sei die hohe Nachfrage nach den Qualitätsprodukten der Branche gewesen, die infolge der hohen Investitionen in weltweit führende Raffinerieverfahren angeboten werden können. Die Altölversorgung habe durch den Import von circa 150.000 Tonnen Altöl, ebenfalls ein neuer Spitzenwert, abgesichert werden können. Außerdem hätten die wirtschaftlichen Grunddaten der Mineralölwirtschaft maßgeblich den Erfolg der Altölaufbereitung unterstützt.
In der anschließenden Mitgliederversammlung wurde der BVA-Vorstand satzungsgemäß neu gewählt und der gesamte Vorstand einstimmig in seinen Ämtern bestätigt. Präsident ist Christian Hartmann (Puralube Holding GmbH), zum Vizepräsidenten wurde Detlev Bruhnke (Mineralöl- Raffinerie Dollbergen GmbH) und als Schatzmeister Rolf Schneider (Südöl GmbH) bestellt. Horst Laneus bleibt Geschäftsführer. Außerdem gibt der BVA bekannt, dass Bruhnke zum Präsidenten des Europäischen Verbands der Reraffineure, GEIR mit Sitz in Brüssel, von den Mitgliedern aus acht Ländern gewählt wurde. Auch das sei ein Ausdruck der Wertschätzung der deutschen Altölbranche.
