Bei den illegal entsorgten Abfällen handelt es sich überwiegend um heizwertreiche Gewerbeabfälle, Siebfraktionen und Sortierreste, die auf diesem Wege der energetischen Verwertung entzogen werden. Mit ihrer Forderung nach dem kompletten Rückbau bezieht sich die ITAD auf ein Rechtsgutachten, nach dem diese Ablagerungen nach berg- und abfallrechtlichen Gesichtspunkten laut Verband unzulässig sind.
Das Verfüllen der Tagebaue lasse sich unter anderem deshalb nicht auf das Bergrecht stützen, weil keine Verfüllungspflicht bestehe und/oder die verwendeten Abfälle stofflich nicht ohne Gefahren für die Umwelt einsetzbar seien, so der Verband. In den untersuchten Tagebauen seien Umweltbelastungen wie verunreinigtes Sickerwasser, Gasbildung und Gasaustritt festgestellt worden.
Auch abfallrechtlich sei die Verfüllung mit derartigen Abfällen nicht zulässig, da seit dem 1. Juni 2005 keine unvorbehandelten Abfälle abgelagert werden dürfen. Eine nachträgliche Zulassung oder Duldung des Einbaus des Materials komme daher weder unter bergrechtlichen noch unter abfallrechtlichen Gesichtspunkten in Betracht.
Es müsse allerdings auch nachhaltig sichergestellt werden, dass diejenigen, die für die illegale Entsorgung verantwortlich sind, tatsächlich zur Rechenschaft gezogen würden, so ITAD-Vorstandsvorsitzender Ferdinand Kleppmann. Es könne nicht sein, dass am Ende der Staat und somit der Bürger für diese illegalen Machenschaften gerade stehen muss.
Die ITAD fordert im Bereich der Gewerbeabfallverwertung seit geraumer Zeit mehr Transparenz und einen stringenteren Vollzug bei der Überwachung von Abfalltransporten und Entsorgungsmaßnahmen. Bestätigt sieht sich der Verband durch die zurzeit unerwartet hohen zu entsorgenden Abfallmengen in Deutschland. Die Vielzahl der mittlerweile aufgedeckten Fälle von illegaler Entsorgung, die gestiegenen Überwachungsaktivitäten durch die Vollzugsbehörden sowie die aktuelle Marktsituation hätten offensichtlich dazu beigetragen, dass immer weniger das Risiko einer illegalen Entsorgung eingehen wollen.
