Diese müssen dringend nachgebessert werden, schreibt der Verband in seiner Stellungnahme an das Umweltreferat der Ständigen Vertretung Deutschlands in Brüssel.
Mit Anreizen Rückgewinnung kritischer Rohstoffe fördern
Obwohl die technischen Voraussetzungen für die Rückgewinnung kritischer Rohstoffe aus Produkten heute schon weit entwickelt sind, kann von einer kostendeckenden Extraktion meist noch keine Rede sein.
„Zumindest vorübergehend sollten deshalb Anreize gesetzt werden, die Investitionssicherheit geben und den Ausbau entsprechender Kapazitäten voranbringen“, erklärt der bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.
So könnten verbindliche Ziele für den Recyclinganteil von Produkten, die kritische Rohstoffe enthalten, entsprechende Impulse setzen oder eine ökologische Gestaltung der EPR-Gebühren dafür sorgen, dass Produkte bereits in der Designphase so konzipiert werden, dass eine einfache Rohstoffentnahme nach Ende der Lebensdauer möglich wird. Vorstellen könnte sich der Verbandschef auch Steuervergünstigungen für Produkte mit hohem Recyclinganteil.
Bei der Aufnahme neuer kritischer Rohstoffe reine Lobbyinteressen ausschließen
Dringenden Verbesserungsbedarf im Entwurf sieht der bvse auch in puncto Transparenz. „Die Aufnahme eines Rohstoffes in die Liste strategischer oder kritischer Rohstoffe darf ausschließlich auf der Grundlage fundierter, wissenschaftlich basierter Begründungen erfolgen. Einseitigen Lobbyinteressen, die versuchen, ausgewählte Rohstoffe auf diese Liste zu setzen, um mit Exportbeschränkungen den freien Handel einzuschränken und den Markt zu ihren Gunsten zu beeinflussen, muss von vorneherein Einhalt geboten werden“, macht Rehbock deutlich. „Ein aktuelles Negativbeispiel hierfür ist die erfolgte Einstufung von Kupfer und Nickel als kritische Rohstoffe, obwohl diese Materialien weder den Schwellenwert für das Versorgungsrisiko noch für die wirtschaftliche Bedeutung erreichen. Auch die aktuellen Überlegungen, Stahlschrott als kritischen/strategischen Rohstoff einzustufen, sind aus wissenschaftlicher Sicht nicht gerechtfertigt“, betont Rehbock.
Tempo für Genehmigungsverfahren muss weiter erhöht werden
„Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren ist von entscheidender Bedeutung für die Schließung der Kreisläufe der als kritisch oder strategisch eingestuften Rohstoffe. Die EU-Kommission verfolgt mit der Verkürzung der Genehmigungsfristen bereits einen guten Ansatz. Allerdings sind hierfür neun Monate immer noch zu lang und angesichts der in manchen Mitgliedstaaten bereits umgesetzten kürzeren Fristen sogar kontraproduktiv. Wir schlagen vor, dass sich die Kommission hier an den Fristen dieser Mitgliedstaaten orientiert“, erklärt der bvse-Hauptgeschäftsführer.
Herstellerverpflichtung zur Produktinformation auf alle Bauteile mit kritischen Rohstoffen ausweiten
Um die Rückgewinnung von Dauermagneten aus Produkten nach deren Lebensende zu erleichtern, sieht der Entwurf außerdem vor, Hersteller dazu zu verpflichten, Angaben über Gewicht, Lage und chemische Zusammensetzungen aller einzelnen im Produkt enthaltenen Dauermagnete zur Verfügung zu stellen.
„Diese Informationen erleichtern die spätere Extraktion und sollten daher nicht nur auf Dauermagnete beschränkt, sondern auf alle Bauteile, die kritische Rohstoffe enthalten, ausgedehnt werden“, fordert bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.
