Kritische Rohstoffe sind für eine ganze Reihe strategischer Sektoren unverzichtbar, darunter die Netto-Null-Industrie, die digitale Industrie, die Luft- und Raumfahrt und die Verteidigungsindustrie.
Während die Nachfrage nach kritischen Rohstoffen den Prognosen zufolge drastisch steigen wird, ist Europa in hohem Maße von Einfuhren abhängig, häufig von quasi-monopolistischen Lieferanten aus Drittländern. Die EU muss die mit solchen strategischen Abhängigkeiten verbundenen Risiken für die Lieferketten mindern, um ihre wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit zu verbessern, wie die Engpässe nach dem Covid-19 und die Energiekrise nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine gezeigt haben. Dies kann die Bemühungen der EU gefährden, ihre Klima- und Digitalziele zu erreichen.
Die heute verabschiedete Verordnung und die Mitteilung zu kritischen Rohstoffen nutzen die Stärken und Möglichkeiten des Binnenmarktes und der externen Partnerschaften der EU, um die Lieferketten für kritische Rohstoffe in der EU zu diversifizieren und ihre Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Der Rechtsakt über kritische Rohstoffe verbessert auch die Fähigkeit der EU, die Risiken von Unterbrechungen zu überwachen und abzumildern, und fördert die Kreislaufwirtschaft und die Nachhaltigkeit.
Zusammen mit der Reform des Strommarktdesigns und dem Gesetz über die Netto-Null-Industrie schaffen die heutigen Maßnahmen zu kritischen Rohstoffen ein günstiges regulatorisches Umfeld für die Netto-Null-Industrie und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, wie im Green Deal Industrial Plan angekündigt.
Interne Maßnahmen
Der Rechtsakt über kritische Rohstoffe wird die EU mit den Instrumenten ausstatten, die den Zugang der EU zu einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen gewährleisten, vor allem durch Festlegung klarer Prioritäten für Maßnahmen: Zusätzlich zu einer aktualisierten Liste kritischer Rohstoffe enthält der Rechtsakt eine Liste strategischer Rohstoffe, die für Technologien, die für Europas grüne und digitale Ambitionen sowie für Verteidigungs- und Raumfahrtanwendungen wichtig sind, von entscheidender Bedeutung sind, aber in Zukunft potenziellen Versorgungsrisiken ausgesetzt sein werden. Die Verordnung verankert sowohl die Liste der kritischen als auch der strategischen Rohstoffe im EU-Recht. Die Verordnung setzt klare Benchmarks für die inländischen Kapazitäten entlang der Lieferkette strategischer Rohstoffe und für die Diversifizierung der EU-Versorgung:
- Mindestens 10 % des Jahresverbrauchs der EU für die Gewinnung,
- Mindestens 40 % des Jahresverbrauchs der EU für die Verarbeitung,
- Mindestens 15 % des Jahresverbrauchs der EU für das Recycling,
- Nicht mehr als 65 % des jährlichen EU-Verbrauchs jedes strategischen Rohstoffs auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe aus einem einzigen Drittland.
Schaffung sicherer und widerstandsfähiger Versorgungsketten für kritische Rohstoffe in der EU: Das Gesetz wird den Verwaltungsaufwand verringern und die Genehmigungsverfahren für kritische Rohstoffprojekte in der EU vereinfachen. Darüber hinaus wird ausgewählten strategischen Projekten der Zugang zu Finanzmitteln erleichtert und die Genehmigungsfristen verkürzt (24 Monate für Abbaugenehmigungen und 12 Monate für Aufbereitungs- und Recyclinggenehmigungen). Die Mitgliedstaaten müssen außerdem nationale Programme für die Erkundung geologischer Ressourcen entwickeln.
Sicherstellen, dass die EU Versorgungsrisiken abfedern kann: Um die Widerstandsfähigkeit der Versorgungsketten zu gewährleisten, sieht der Rechtsakt die Überwachung kritischer Rohstoffversorgungsketten und die Koordinierung der strategischen Rohstoffvorräte zwischen den Mitgliedstaaten vor. Bestimmte Großunternehmen müssen eine Prüfung ihrer strategischen Rohstoffversorgungsketten durchführen, die einen Stresstest auf Unternehmensebene umfasst.
Investitionen in Forschung, Innovation und Qualifikationen: Die Kommission wird die Einführung und den Einsatz bahnbrechender Technologien bei kritischen Rohstoffen fördern. Darüber hinaus werden durch die Einrichtung einer großangelegten Qualifikationspartnerschaft für kritische Rohstoffe und einer Rohstoffakademie die für die Arbeitskräfte in kritischen Rohstoffversorgungsketten relevanten Qualifikationen gefördert. Extern wird das Global Gateway als Instrument zur Unterstützung der Partnerländer bei der Entwicklung ihrer eigenen Abbau- und Verarbeitungskapazitäten, einschließlich der Entwicklung von Qualifikationen, genutzt werden.
Schutz der Umwelt durch Verbesserung der Kreislaufwirtschaft und der Nachhaltigkeit von wichtigen Rohstoffen: Eine sicherere und erschwinglichere Versorgung mit kritischen Rohstoffen muss Hand in Hand gehen mit verstärkten Anstrengungen zur Abmilderung etwaiger negativer Auswirkungen sowohl innerhalb der EU als auch in Drittländern in Bezug auf Arbeitnehmerrechte, Menschenrechte und Umweltschutz. Bemühungen zur Verbesserung der nachhaltigen Entwicklung kritischer Rohstoff-Wertschöpfungsketten werden auch dazu beitragen, die wirtschaftliche Entwicklung in Drittländern zu fördern und die Nachhaltigkeit der Regierungsführung, der Menschenrechte, der Konfliktlösung und der regionalen Stabilität zu verbessern.
Die Mitgliedstaaten müssen nationale Maßnahmen verabschieden und umsetzen, um die Sammlung von Abfällen, die reich an kritischen Rohstoffen sind, zu verbessern und ihr Recycling zu kritischen Sekundärrohstoffen sicherzustellen. Die Mitgliedstaaten und private Betreiber müssen das Potenzial für die Rückgewinnung kritischer Rohstoffe aus Abfällen aus dem laufenden Bergbau, aber auch aus historischen Bergbauabfällen untersuchen. Produkte, die Dauermagnete enthalten, müssen die Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft erfüllen und Informationen über die Wiederverwertbarkeit und den Recyclinganteil enthalten.
Internationales Engagement
Diversifizierung der Einfuhren von kritischen Rohstoffen in die Union: Die EU wird sich bei der Versorgung mit solchen Rohstoffen niemals selbst versorgen können und für den Großteil ihres Verbrauchs weiterhin auf Einfuhren angewiesen sein. Der internationale Handel ist daher unerlässlich, um die globale Produktion zu unterstützen und die Diversifizierung der Versorgung zu gewährleisten. Die EU wird ihr globales Engagement mit zuverlässigen Partnern verstärken müssen, um Investitionen zu entwickeln und zu diversifizieren, die Stabilität des internationalen Handels zu fördern und die Rechtssicherheit für Investoren zu verbessern. Insbesondere wird sich die EU um für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaften mit Schwellen- und Entwicklungsländern bemühen, vor allem im Rahmen ihrer Global-Gateway-Strategie.
Die EU wird ihre handelspolitischen Maßnahmen verstärken, u. a. durch die Einrichtung eines Clubs für kritische Rohstoffe für alle gleichgesinnten Länder, die bereit sind, die globalen Lieferketten zu stärken, durch die Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO), durch die Ausweitung ihres Netzes von Abkommen zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und von Freihandelsabkommen sowie durch die verstärkte Durchsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung unfairer Handelspraktiken.
Sie wird strategische Partnerschaften weiter ausbauen: Die EU wird mit zuverlässigen Partnern zusammenarbeiten, um deren eigene wirtschaftliche Entwicklung durch die Schaffung von Wertschöpfungsketten in ihren Ländern nachhaltig zu fördern und gleichzeitig sichere, widerstandsfähige, erschwingliche und ausreichend diversifizierte Wertschöpfungsketten für die EU zu fördern.
