Ziel sei unter anderem, das Land zu modernisieren und die Klimaschutzziele zu erreichen. Etwa 40 Seiten des 178 Seiten starken Vertrags sind dabei dem Thema „Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ gewidmet. Die Kreislaufwirtschaft hat dabei einen eigenen Unterpunkt erhalten. „Wir fördern die Kreislaufwirtschaft als effektiven Klima- und Ressourcenschutz, Chance für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplätze“, heißt es – eine Formulierung, die die Branche freuen dürfte. Geplant ist eine „Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie“, die vorhandene Strategien bündeln soll. Neben dem Umweltministerium, das in Zukunft von einer grünen Ministerin oder einem grünen Minister geführt werden soll, wird auch der designierte Vizekanzler als Minister für Wirtschaft und Klimaschutz eine wichtige Rolle für die Branche einnehmen.
Das erste Feedback fällt auch entsprechend positiv aus.BDE-Präsident Peter Kurth erklärte: „Der BDE sieht im Koalitionsvertrag eine hervorragende Grundlage, um sich nun mit Riesenschritten der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und der EU zu widmen.“ Die geplante „Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie“ müsse als ein deutscher Green Deal verstanden und schnell umgesetzt werden. Auch das geplante EU-weite Deponieverbot für Siedlungsabfälle lobt Kurth.
Auch der VDM findet in einer ersten Stellungnahme positive Worte. „Die im Koalitionsvertrag vorliegende Detailtiefe ist durchaus beachtenswert, da das Thema im Sondierungspapier komplett fehlte“, heißt es seitens des VDM. Positiv sieht der Verband, dass qualitätsgesicherte Abfallprodukte aus dem Abfallrecht entlassen werden und einen Produktstatus erlangen sollen. Eine Besserstellung von Rohstoffen aus dem Recycling, die sofort wiedereingesetzt werden können, wäre äußerst begrüßenswert. Die Bedeutung des internationalen Handels für die Metallrecyclingwirtschaft kommt dem Verband zu kurz, im Rahmen der geplanten „Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“ will der Verband sich aber für die Stärkung dieses Aspekts einsetzen.
Auch die NGO Cradle-to-Cradle sieht einen „wichtigen Schritt in Richtung zirkuläre Zukunft“, aber auch noch viel Luft nach oben. „Der Koalitionsvertrag birgt viele Chancen für eine wirklich geschlossene Circular Economy nach Cradle to Cradle. Doch bei seiner Ausgestaltung dürfen sich die drei Parteien nicht auf das alte Muster der Schadensreduktion einlassen“, heißt es.
Mehr zum Koalitionsvertrag lesen Sie in der Dezember-Ausgabe des RECYCLING magazins.
