Echte Kreislaufwirtschaft sei wesentlich mehr als Abfallwirtschaft, betonte Rebecca Tauer vom WWF. In Deutschland werde unter Kreislaufwirtschaft aber im Wesentlichen eine sichere Abfallbewirtschaftung verstanden. Viele Ressourcen würden verloren gehen, lediglich 12 Prozent der Abfälle würden als Rezyklate zurück in die Produktion fließen. Eine echte Kreislaufwirtschaft müsse aber bereits bei der Rohstofferzeugung und beim Produktdesign ansetzen. Rohstoffe müssten so effizient wie möglich genutzt werden. Wenn Kreislaufwirtschaft ganzheitlich gedacht wird, so Tauer, sei sie eine Schlüsselstrategie für den Klimaschutz.
Deutschland hinke in Europa in Sachen Kreislaufwirtschaft hinterher, erklärte sie weiter. Es sei keine Vision für eine echte Kreislaufwirtschaft erkennbar. Es gebe zwar viele unterschiedliche Programme und Strategien, aber keine Gesamtvision, keine verbindlichen Ziele und auch keine klaren Verantwortlichkeiten. Ein neuer Koalitionsvertrag müsse daher unbedingt die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaftsstrategie enthalten.
Nationale Ziele setzen
Dr. Henning Wilts vom Wuppertal Institut stellte die vier wesentlichen Hebel für eine derartige Strategie vor. Den aktuell vorhandenen Programmen und Strategien fehle es an messbaren und spezifizierten Zielen. Daher müsse zunächst ein kreislauforientiertes Zielsystem entwickelt werden. Notwendig seien auch Vorgaben für eine absolute Reduktion des Ressourcenverbrauchs und konkrete Sektorenziele. In der Politik müsse es klare Zuständigkeiten gebe, ebenso wie Mechanismen für die Kontrolle und das Monitoring.
Transparente Produktinformationen
Transparenz und die Verfügbarkeit von Informationen sei die Voraussetzung für nachhaltigen Konsum und Beschaffung, so Wilts weiter. Heute seien diese Informationen kaum zugänglich. Wenn Kunden darauf vertrauen könnten, dass teurere Produkte länger halten und sich die Kosten lohnen, würden Verbraucher Billigprodukte eher vermeiden.
Verbindliche Vorgaben für öffentliche Beschaffung
Die öffentliche Beschaffung sei für 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verantwortlich und damit ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Vorgaben für eine grüne (nicht zirkuläre) Beschaffung würden aber nur für Institutionen des Bundes gelten – und auch nur unter der Maßgabe, dass keine unzumutbaren Mehrkosten anfallen. Notwendig sei aber eine Priorisierung einer zirkulären Beschaffung auf allen Ebenen, so Wilts. Es sollten auch obligatorische zirkuläre Quoten für bestimmte Warengruppen eingeführt werden. Durch eine verbindliche Vorgabe entsprechender Kriterien werde Rechtssicherheit geschaffen. Zudem sollte eine zirkuläre Beschaffungsstrategie mit dem Lieferkettengesetz verbunden werden.
Primärrohstoffsteuer und Einsatzquoten
Eine Besteuerung von Primärrohstoffen in Kombination mit Einsatzquoten für Sekundärrohstoffe sollen den Marktpreis verteuern, die Menge der verwendeten Primärrohstoffe verringern und die externen Kosten internalisieren. Es seien zudem flankierende Instrumente zur Stärkung des Einsatzes von Sekundärrohstoffen notwendig.
Der Wirtschaftsstandort Deutschland könne nur nachhaltig gesichert werden, wenn die Transformation zur Kreislaufwirtschaft gelingt, erklärte Wilts abschließend. Zudem habe Deutschland als wichtiger Im- und Exporteur eine große internationale Verantwortung. Daher sei es notwendig, dass die kommende Bundesregierung eine entsprechende Strategie mit einer positiven Vision, verbindlichen Zielen und klaren Zuständigkeiten entwickelt.
