„Für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft im Batteriesektor auf europäischer Ebene sind die richtigen Rahmenbedingungen nötig, damit sie ihr volles Potenzial entfalten kann. Dazu gehören praxisorientierte Ziele bei den Effizienzquoten, ehrgeizige Mindesteinsatzquoten bei Recyclingrohstoffen für Batterien und ambitionierte Sammelziele, die mit einem praxistauglichen Pfandsystem für Batterien gekoppelt sind. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann das Batterierecycling für Europa ein Schlüsselprojekt beim Übergang zu einer wirklichen Kreislaufwirtschaft sein“, erklärte FEAD-Präsident Peter Kurth in seiner Einführung. Kurth ist auch Präsident des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V.
Die Expertenrunde war mit Hartmut Stahl (Senior Researcher, Öko-Institut), Jose Rizo Martin (Senior Expert, Europäische Kommission), MEP Maria Spyraki (EVP Berichterstatterin für die ITRE-Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission), Ralf Mittermayr (CEO, Saubermacher Dienstleistungs AG), Alessandro Danesi (Commerical Director, S.E.VAL Group), Janne Koivisto (Public Affairs Manager, Fortum) und Valerie Plainemaison, Generalsekretärin der FEAD, hochkarätig besetzt.
Moderatorin Claire Doole führte die Gesprächsgäste souverän durch die Debatte, die insbesondere auf die Themenschwerpunkte Mindestrezyklateinsatz, Sammelquoten, Batteriepfand und Recyclingeffizienz einging.
In der Runde bestand Einigkeit, dass für den Übergang zu einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft die Stärkung der Nachfrage nach Rezyklaten eine große Bedeutung hat. Hier müsse der verpflichtende Einsatz von Rezyklaten einen größtmöglichen Anwendungsbereich finden. Die FEAD fordert deshalb, den vorgeschlagenen Anwendungsbereich der Mindesteinsatzquoten nicht nur auf Industrie-, Fahrzeug- und Starterbatterien, sondern auch auf Gerätebatterien festzulegen.
Mehr Mut forderten die Diskutanten bei der Festlegung der Sammelziele und machten sich für eine ambitioniertere Sammelquote stark, die man nur durch eine ordnungsgemäße Handhabung und korrekte Entsorgung von Batterien erreichen könne. Aus Sicht der FEAD ist dafür eine Quote von mindestens 80 Prozent auf Gerätebatterien erforderlich.
Eine besondere Bedeutung hat nach Ansicht der Experten auch das Thema Batteriepfand. Batterien müsse ein Wert im Sinne eines Pfandes beigemessen werden, weil höhere Sammelziele und Informationskampagnen nur einen begrenzten Beitrag zur Vermeidung von Fehlwürfen leisten könnten. Mit einem Batteriepfand ließe sich auch das Brandrisiko eindämmen. Eine Pfandpflicht auf Batterien erhöhe die Sammelbereitschaft der Verbraucher und stelle damit eine wirksame Lenkung insbesondere kritischer Batterieströme dar. Deshalb macht sich die FEAD auch weiterhin für die Einführung einer Pfandpflicht für Lithium-Batterien und -Akkumulatoren auf europäischer Ebene stark.
Auch in Fragen der Recyclingeffizienz sah die Runde Nachbesserungsbedarf. So wurde deutlich, dass die vorgeschlagenen Zielvorgaben nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht eingehalten werden können. Da die Quotenberechnung jedoch erst bis Ende 2023 festgelegt werden soll, sei die Vorgabe der Quoteneinhaltung bereits zu Beginn des Jahres 2025 unrealistisch, da bestehende Technologien erst darauf eingestellt oder gar neue Verfahren entwickelt werden müssten. Die FEAD fordert daher eine praxisgerechte und frühzeitige Festlegung der Methodik für die Berechnung.
Zusammenfassend ging Kurth abschließend auch auf die Verantwortung der Politik ein: „Kreislaufwirtschaft kommt nicht von allein. Der europäische Gesetzgeber ist gefragt, starke ordnungspolitische Maßnahmen für den Mindestrezyklateinsatz, für eine bessere Sammlung, für ein Batteriepfand und für eine praxisgerechte Ausgestaltung der Recyclingeffizienzquoten zu treffen.“
