Baumann nannte zwei entscheidende Faktoren, die für die mittelfristige Sicherung ausreichender Deponiekapazitäten verantwortlich seien: „Gebot der nächsten Jahre ist es zum einen, die Zusammenarbeit der Kreise und Kommunen bei der Deponierung von Abfällen auszuweiten und zu optimieren. Zum anderen ist es unverzichtbar, genehmigte, aber bislang noch nicht erschlossene Deponiebereiche für die Nutzung auszubauen.“
Derzeit keine Deponieengpässe
Baumann bekräftigte, dass es rechnerisch derzeit keine Deponieengpässe in Baden-Württemberg gebe und die Entsorgungssicherheit über das nächste Jahrzehnt gewährleistet sei. Allerdings, so der Staatssekretär, zeichneten sich zum Beispiel in Südbaden schon heute Kapazitätsgrenzen bei der so genannten Deponieklasse I ab. In diese Klasse gehören belastete Böden und nicht verwertbarer Bauschutt sowie Asbestabfälle. „Es ist klar, dass wir etwas tun müssen. Und die zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben die Dringlichkeit des Problems auch erkannt. In den nächsten zwei Jahren erstellen die Kreise in Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium eine längerfristige Bedarfsanalyse und darauf aufbauend eine Deponiekonzeption als Grundlage für den Ausbau der Deponie-Infrastruktur und die Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans für das Land.“
Vermeiden statt Deponieren
Deponierung, so Baumann weiter, sei aber nur die drittbeste Lösung in der Abfallwirtschaft. Die zweitbeste sei die Verwertung anfallender Abfälle und die beste Lösung sei die Vermeidung von Abfällen. So müssten Deponien für Erdaushub eigentlich so gut wie überflüssig sein: „Unbelasteter Erdaushub, etwa bei der Erschließung von Baugebieten, muss nicht deponiert werden. Er könnte im Baugebiet selbst wieder ausgebracht werden. Erdmassenausgleich ist das Fachwort dafür. Ich wünsche mir, dass Kommunen und Bauträger das viel konsequenter anwenden – das würde Bauen billiger machen und Deponieren unnötig“, sagte Baumann.
