Im Vordergrund standen die aktuellen Herausforderungen am Markt bei der Entsorgung von Bodenaushub und Bauschutt. Dabei kamen Fragen rund um das Thema Deponie- und Verfüllkapazitäten, die Möglichkeiten zur Steigerung der Akzeptanz für den Einsatz von Recyclingbaustoffen, Detailfragen zum Umgang mit Bauabfällen, komplexe Anforderungen im Rahmen von abfallrechtlichen Genehmigungsverfahren u.v.m. zur Sprache.
Die beiden Verbände begrüßten den 6-Punkte-Plan der Staatsregierung vom April 2018 und traten dafür ein, dessen Umsetzung zeitnah voranzutreiben. Der Aufbau neuer Deponiekapazitäten, die Fortschreibung des Verfüll-Leitfadens noch 2018, aber auch weitere Maßnahmen, um die Akzeptanz von Recyclingbaustoffen zu steigern, sollten im Mittelpunkt der geplanten Aktivitäten stehen. Dabei wurde auch auf die Vorbildpflicht der öffentlichen Hand und eine nachhaltige öffentliche Beschaffung hingewiesen. Der Minister informierte darüber, dass sich Bayern für eine Länderöffnungsklausel in der geplanten Mantelverordnung des Bundes einsetzt, um die Fortführung der in Bayern bewährten Verfüllpraxis zu erreichen. Die (in der Mantelverordnung als ein Teil enthaltene) Ersatzbaustoffverordnung, in der vom Bund vorgelegten Fassung, könne Bayern mittragen.
Umweltministerium und Verbände sehen in der Information aller Beteiligten – Bauherren, Bau- und Abbruchunternehmen, Entsorgungsunternehmen, Behörden, die politisch Verantwortlichen und die Öffentlichkeit – über die Grundlagen und Möglichkeiten zum ordnungsgemäßen und schadlosen Umgang mit Bodenaushub und Bauschutt eine wichtige Aufgabe. Das Umweltministerium wird deshalb eine Informationsoffensive für Planer, Bauherren und Behörden initiieren. Auch die Informationskampagne zur Steigerung der Akzeptanz von Recyclingbaustoffen soll fortgesetzt werden.
Der Baustoff Recycling Bayern e.V. und der bvse e.V. sagten dem Minister dafür ihre volle Unterstützung zu.
