Die bestehenden Clearingverträge enthielten nach wie vor Lücken, die sich in einer nicht nachvollziehbaren Abweichung bei den Mengenmeldungen niedergeschlagen hätten. Daher haben Landbell, Veolia und Zentek Vorschläge zur Ergänzung der bestehenden Clearingverträge erarbeitet. Der von DSD, Interseroh und BellandVision im Alleingang eingebrachte Vertrag bedurfte ebenfalls weiterer Optimierungen und erfordert die Freistellung durch das Bundeskartellamt.
Landbell, Veolia und Zentek haben alle in den letzten Wochen verhandelten Vertragsvarianten mit dem Ziel einer gemeinsamen Lösung proaktiv vorangetrieben.
Klaus Kussel, Geschäftsführer der Firma Zentek GmbH & Co. KG betont: „Ein Clearing der Entsorgungskosten ist nur auf Basis eines einheitlichen Vertragswerkes in 2018 sichergestellt.“
Der Geschäftsführer der Veolia Umweltservice Dual GmbH, Joachim Westphal, ergänzt: „Jeglicher neu verhandelte Vertrag muss mit dem Kartellamt abgestimmt und durch dieses freigestellt werden.“
„Wir versuchen alles, um unseren Kunden Rechtssicherheit zu bieten, ein Metaclearing zwischen mehreren Clearingverträgen zu vermeiden und den inakzeptablen Mengenschwund abzustellen. Das kann nur in Form einer einheitlichen Lösung gelingen“, so Dirk Staubach, Geschäftsführer Landbell GmbH.
Ein neuer Vertrag muss bis zum 31.12.2017 von allen zehn Systembetreibern unterschrieben sein. Alle drei Systeme setzen sich für die Fortsetzung der Verhandlungen zur Schaffung einer einheitlichen Clearinggrundlage für 2018 ein.
Auch die Reclay Group hat den Vertrag gekündigt. Dieser Schritt war notwendig geworden, da es auch in der letzten Sitzung der Gemeinsamen Stelle vor Ablauf der Kündigungsfrist zu keiner Einigung zwischen allen zehn dualen Systemen über gemeinsame neue Verträge gekommen war, erklärte das Unternehmen.
Raffael A. Fruscio, Geschäftsführender Gesellschafter der Reclay Group, erklärte, dass man kurz vor dem Abschluss eines neuen Vertrags mit den drei Systembetreibern Grüner Punkt, BellandVision und Interseroh stünde. „Wir fordern noch einige Anpassungen an den neuen Verträgen, um weitere Schlupflöcher zu schließen. Bei einem Treffen gestern Abend wurde uns von Seiten der drei Systeme zugesagt, unsere Änderungswünsche aufzunehmen. Aktuell warten wir auf die abschließende Verschriftung des neuen Vertrages. Sobald uns diese vorliegt, treten wir bei“, so Fruscio. „Die Reclay Group hat von Anfang an deutlich gemacht, dass vertragliche Neuregelungen unabdingbar sind, um zukünftig einen weiteren Mengenschwund zu verhindern. Bedauerlicherweise haben die seit Monaten andauernden Verhandlungen über neue Clearingverträge in der Gemeinsamen Stelle zu keiner Einigung geführt. Noch immer scheinen einzelne Systembetreiber nicht gewillt, unrechtmäßige Mengenabzüge zu unterlassen und das System als Ganzes auf eine stabile Grundlage zu stellen. Wir waren nicht länger bereit, dieses Verhalten zu tolerieren und sahen uns daher gezwungen, die alten Verträge zu kündigen.“
