Massive staatliche Eingriffe kennzeichnen die chinesische Volkswirtschaft insgesamt und die chinesische Nichteisen (NE)-Metallindustrie im Besonderen. Eine Studie von Thinkdesk China Research & Consulting im Auftrag der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) belegt erstmals das genaue Ausmaß dieser Marktverzerrungen für die Metalle Aluminium, Blei, Kupfer, Magnesium, Nickel, Wolfram und Zinn. Die Studie zeigt, dass 65 untersuchte chinesische Unternehmen der NE-Metallindustrie im Zeitraum zwischen 2010 und 2016 über 7,3 Mrd. Euro an Subventionen in Form von betriebsfremdem Einkommen und passiven Rechnungsabgrenzungsposten erhielten. Insgesamt wurden im Untersuchungszeitraum über 4.000 individuelle Subventionen an die 65 Unternehmen ausbezahlt.
Der Autor der Studie, Professor Dr. Markus Taube, erläutert: „Die NE-Metallindustrie ist ein zentrales Element chinesischer Planungsinitiativen wie der Strategic Emerging Industry Initiative und dem Made in China 2025 Plan. In zahlreichen Schlüsselindustrien strebt China an, Weltmarktführer zu werden.“ Um die chinesische Zulieferindustrie wettbewerbsfähig zu machen, greift China konsequent bei den Produktionsfaktoren Arbeit, Boden, Kapital und Rohstoffe in den Markt ein. Die hierdurch hervorgerufenen Preisverzerrungen ziehen sich durch die gesamte Wertschöpfungskette und führen auch auf den Endproduktmärkten zu „falschen“ Preisen. Damit werden die europäischen Unternehmen, die unter marktwirtschaftlichen Bedingungen produzieren, immer stärker unter Druck gesetzt.
Für Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, steht fest: „Europa braucht eine mittel- und langfristige Strategie zum Erhalt der industriellen Wertschöpfungsketten. Solange China durch staatliche Subventionen unfair in den internationalen Wettbewerb eingreift, benötigt die europäische Industrie einen adäquaten Schutzmechanismus.“ Dazu gehört, dass die durch die Studie neu gewonnenen Erkenntnisse im Rahmen der Reform der europäischen Antidumping-Verordnung in den Marktverzerrungsbericht zu China mit einfließen. Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll die Einleitung von Antidumping (AD)-Verfahren künftig an einen solchen Marktverzerrungsbericht gebunden sein. Aus Sicht der WVMetalle muss dabei vor allem sichergestellt sein, dass die Berechnung von Antidumping-Zöllen auf internationalen Benchmarks basiert, nicht auf marktverzerrten chinesischen Preisen.
