„Deutschland verfügt über eine Reihe strenger umweltpolitischer Maßnahmen. Im Allgemeinen ist die Umsetzung der EU-Umweltgesetze gut und die Regierung verfolgt bei der Entwicklung umfassender umweltpolitischer Maßnahmen eine proaktive Strategie“, heißt es im Länderbericht zu Deutschland. Als „herausragende Leistung“ gelten bei der EU-Kommission im Abfallbereich die hohe Recyclingquote bei Siedlungsabfällen und das Deponierungsverbot von unbehandelten Restabfällen. Bereits heute erfülle Deutschland alle für 2020 vorgesehenen Recyclingziele und liege deutlich über dem europäischen Durschschnitt.
Empfohlen wird von der EU im Bereich der Abfallwirtschaft die Einführung neuer ökonomischer Instrumente zur Stärkung der Abfallhierarchie. Zudem solle die Kostenwirksamkeit der bestehenden Systeme zur erweiterten Herstellerverantwortung weiter analysiert und gegebenenfalls verbessert werden. Zudem sollten zwei noch ausstehende Abfallwirtschaftspläne abgeschlossen werden.
Mehr zur Umsetzung der EU-Umweltpolitik in den Mitgliedsstaaten lesen Sie in einer der nächsten Ausgaben des RECYCLING magazins.
