„Sehr zu begrüßen ist, dass die Kommission darauf hinweist, dass die Mitgliedsstaaten bei der Bedarfsanalyse eine langfristige Sichtweise einnehmen und dabei auch existierende oder geplante Kapazitäten in Nachbarländern berücksichtigt werden sollen“, erklärt BDE-Präsident Peter Kurth.
Die Mitteilung fordere die Mitgliedsstaaten, die in neue Kapazitäten investieren, dazu auf, zu berücksichtigen, wie sich die Abfallmengen zur Verbrennung in Anbetracht der beschlossenen und geplanten europäischen Recycling- und Getrenntsammlungsvorgaben entwickeln werden. Ebenso solle bei der Verbringung nicht-recycelbarer Abfälle zur Verbrennung in Nachbarländern das Prinzip der Nähe nicht geltend gemacht werden, wenn dadurch Deponierung verhindert wird.
Kurth: „Heutige Deponieländer sollten sich bei der Kapazitätsplanung ein Beispiel an der Initiative Italiens nehmen. Dem letztes Jahr per Erlass der Nationalregierung festgestellten Bedarf zusätzlicher Kapazitäten in Mittel- und Süditalien war eine langfristige Bedarfsanalyse vorausgegangen, wie sie die Kommission nun vorgeschlagen hat.
In der Mitteilung warne die Kommission insbesondere vor dem Aufbau von Überkapazitäten bei der Müllverbrennung, die mit europäischen Recyclingzielen nicht kompatibel sind. Sie betone, dass EU-Fördermittel zum Aufbau von Kapazitäten der abfallbasierten Energiegewinnung nur noch sehr begrenzt und in gut begründeten Ausnahmefällen vergeben werden und spricht sich für ein Auslaufen nationaler Förderprogramme für die Müllverbrennung und die Deponiegasgewinnung aus.
