„Ein Plan wird nicht besser, wenn Punkte, die bereits diskutiert und aus guten Gründen abgelehnt wurden, in Folgeversionen unverändert wieder hereingeschrieben werden“, erklärt die Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, Franziska Erdle. „Der neuste Entwurf für einen Klimaschutzplan bleibt, im Sinne eines effektiven Schutz des Klimas, deutlich hinter dem vorgehenden Hausentwurf des Umweltministeriums (Stand: 06.09.2016) zurück“, so Erdle.
Die WV Metalle kritisiert insbesondere die wieder vorgesehene Einführung von Sektorzielen. „Die Metallindustrie unterliegt dem europäischen Emissionshandel und leistet damit ihren vorgesehenen Beitrag zur Emissionsminderung. Eine Doppelregulierung durch zusätzliche nationale Sektorziele mindert die Effizienz des Emissionshandels und schadet der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie, ohne einen Nutzen für den Klimaschutz zu bringen“, erklärt Erdle. Starre, staatliche Zielvorgaben für Emissionsminderungen, die sich nicht an der technischen Machbarkeit orientieren, können keine sinnvolle Grundlage für einen wirkungsvollen Klimaschutz bilden.
Die WV Metalle setzt sich deshalb für eine wirtschaftliche Folgenabschätzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ein. „Der Klimaschutzplan 2050 muss sich am energiepolitischen Zieldreieck aus Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit orientieren. Nur so können wir auch weiterhin die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Industrie in Deutschland ermöglichen“, fordert Erdle.
