In Anspielung auf den Besuch der Commerzbank-Arena, der die bvse-Jahrestagung am Mittwoch eröffnet hatte, zog Reiling Parallelen zwischen Wirtschaft und Sport und betonte, dass beide nur mit klaren Regeln und gegenseitigem Respekt funktionieren könnten. Die klaren Regeln würden aber gerade in der Abfallwirtschaft oft fehlen. Zudem gäbe es keine Gleichbehandlung, Kommunen und Konzerne würden gegenüber dem Mittelstand bevorzugt. Reiling verwies in diesem Zusammenhang auf die Verbändeinitiative gegen Monopole, in der sich bvse, BDSV, VDM, BAV, BDE, VBS, und BVA zusammengeschlossen haben.
Den Kommunen warf Reiling vor, seit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz verstärkt den Mittelstand aus dem Markt drängen zu wollen. Problematisch sei dabei vor allem dass Kommunen hier häufig gleichzeitig als „Spieler“ und als „Schiedsrichter“ agieren würden. Dies habe nichts mit Fairplay zu tun, so Reiling. Er betonte, dass der bvse einen fairen Wettbewerb, in dem sich die wirtschaftlichste und ökologisch vernünftigste Lösung durchsetzt.
Im Bezug auf das anstehende Wertstoffgesetz betonte Reiling erneut, dass der bvse Monopole in allen Bereichen ablehne und daher die Schaffung einer starken zentralen Stelle unterstütze. Allerdings warnte er auch davor, diese ausschließlich den Inverkehrbringern und Herstellern zu überlassen, „weil sich ansonsten die Produktverantwortlichen selber kontrollieren“. Er forderte die Einbindung der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft in allen wesentlichen Qualitätfragen im Rahmen des Wertstoffgesetzes.
Mit den Kommunen wolle man eine kooperative Zusammenarbeit, so Reiling weiter. Allerdings müssten sich kommunale Unternehmen einem fairen Wettbewerb stellen. „Es darf keine kommunale Extrawurst geben“, so Reiling. Zudem dürfe durch ein Wertstoffgesetz die gewerbliche Sammlung nicht ausgehebelt oder geschwächt werden.
Abschließend erklärte er, dass es beim Wertstoffgesetz um mehr Recycling als bisher gehe. Die sei ein Ziel, für das sich die Verbrauche mit der Abfalltrennung gerne einsetze. Und daher brauche man keine Ideologie, sondern bessere Ergebnisse.
