Verbindliche Ziele zur Verringerung der Abfallmenge, überarbeitete Ökodesign-Gesetze und Maßnahmen, die Wachstum von Ressourcenverbrauch entkoppeln, sollen zu einem solchen Wachstum beitragen.Bis Ende 2015, fordert das Parlament, soll die EU-Kommission entsprechende Rechtsvorschriften vorlegen.
„Wir haben es hier mit einem Paradigmenwechsel, einem Systemwandel zu tun, der aber auch enorme versteckte Geschäftsmöglichkeiten bietet. Die können wir nur ans Licht bringen, wenn wir die Entstehung eines neuen unternehmerischen Ökosystems unterstützen“, sagte die Berichterstatterin Sirpa Pietikäinen (EPP, FI). Ihre Resolution wurde mit 394 zu 197 Stimmen bei 82 Enthaltungen, angenommen.
„Um dies hinzubekommen, brauchen wir gesetzgeberische, Informations-, Wirtschafts- und Kooperationsmaßnahmen. Zuerst benötigen wir Indikatoren und Zielvorgaben. Wir brauchen eine Überarbeitung der bestehenden Gesetzgebung, da sie bei der Integrierung des Werts der Ökosystemdienstleistungen versagt. Wir brauchen des Weiteren eine Ausweitung des Anwendungsbereichs der Ökodesign-Richtlinie, eine Erneuerung der Abfallrichtlinie, und wir müssen uns besonders auf Bereiche wie nachhaltige Gebäude konzentrieren“, fügte sie hinzu.
Neue verbindliche Zielvorgaben im Bereich Abfallreduzierung könnten, laut den Abgeordneten, bis zu 180.000 Arbeitsplätze schaffen. Sie rufen die Kommission dazu auf, bis Ende 2015 solche Zielvorgaben vorzuschlagen, sowie eine schrittweise Reduzierung der Deponierung.
Das Parlament fordert die Kommission ebenfalls auf, Anregungen dazu zu geben, dass in den Mitgliedstaaten Vereinbarungen eingeführt werden, die die Abgabe von im Einzelhandel nicht verkauften Produkten an wohltätige Vereinigungen vorsehen.
Das Parlament ruft die Kommission dazu auf, mit einem „ambitionierten Arbeitsprogramm“ in der Produktpolitik und im Ökodesign einen sogenannten lebenszyklusorientierten Ansatz zu unterstützen. Dazu sollte eine Überarbeitung der Ökodesign-Vorschriften bis Ende 2016 gehören, mit dem Ziel, deren Anwendungsbereich auf alle wichtigen Produktgruppen zu erweitern. Zudem soll die Kommission Anforderungen an u. a. Haltbarkeit, Reparaturfähigkeit, Wiederverwendbarkeit und Recyclingfähigkeit definieren sowie Maßnahmen gegen die geplante Veralterung festlegen.
Um dem Problem der Ressourcenknappheit zu begegnen, muss die Gewinnung und Nutzung von Ressourcen reduziert und Wirtschaftswachstum von der Nutzung natürlicher Ressourcen entkoppelt werden, so die Abgeordneten. Damit der Ressourceneinsatz bis 2050 nachhaltig wird, soll sich die Politik der EU für die Senkung des Ressourcenverbrauchs auf ein nachhaltiges Maß, die verstärkte Nutzung erneuerbarer Ressourcen und den Verzicht auf giftige Stoffe stark machen.
Indikatoren für die Ressourceneffizienz und die Messung des Ressourcenverbrauchs, darunter Importe wie Exporte, soll ab 2018 verbindlich vorgeschrieben sein, so der Entschließungstext. Darin fordern die Abgeordneten außerdem eine EU-weite Zielvorgabe bis Ende 2015 zur Steigerung der Ressourceneffizienz um 30% bis 2030 (bezogen auf die Werte von 2014) und individuelle Zielvorgaben für jeden Mitgliedstaat.
