Die kommunalbestimmten Entsorgungsunternehmen, die Gemini unterstützen, hatten sich letzte Woche in Hannover getroffen. In diesem Rahmen wurden AWG Kreis Warendorf,AWIGO Landkreis Osnabrück, ZAK Kaiserslautern und AWG Bassum als Gründungsmitglieder gennant. Zu dem Unterstützerkreis von etwa 20 Unternehmen gehören unter anderem AWM Münster, APM Abfallwirtschaft Potsdam-Mittelmark, Südbrandenburgischer Abfallzweckverband, Abfallzweckverband Südniedersachsen,
Gesellschaft zur Entsorgung von Abfällen Kreis Gütersloh sowie AWS Landkreis
Schaumburg.
Im Rahmen des Treffens beschloss Gemini, einen intensiven Austausch mit dem Handel zu führen. Dabei will die Initivative zeigen, dass es nicht nur zu Gebührenerhöhungen kommt, sondern auch zur Absenkung der Verbraucherpreise. Hierzu erklärte Hartmut Gaßner: „Der starke Wettbewerb vor allem im Einzelhandel wird es diesem nicht erlauben, die ersparten Aufwendungen für die dualen Systeme von über 1 Mrd. € in Gewinne des Handels umzuwandeln. Was der Bürger an Gebühren in Höhe von ca. 700 Mio. € für Entsorgungsleistungen zu zahlen hat, wird er als Verbraucher aus den entfallenden Belastungendes Handels durch die Abschaffung der dualen Systeme im Umfang von 1,2-1,3 Mrd. € zurückerhalten.“
Vor allem die kommunalen Spitzenverbände hatten in ersten Stellungnahmen der Gemini insbesondere entgegengehalten, eine Vereinfachung der Wertstofferfassung durch den Verzicht auf Lizenzentgelte oder Sonderabgaben führe zu politisch nicht vermittelbaren Gebührenerhöhungen.
Hierzu Hartmut Gaßner: „Diese Bedenken nehmen wir sehr ernst, werden sie allerdings entkräften und sodann darauf setzen, dass nicht länger auf die Intransparenz der dualen Systeme, sondern auf die Selbstverwaltung und Organisationsverantwortung der Kommunen mit demokratischer Kontrolle gesetzt wird.“
Gemini: Mitglieder blieben anonym
In einer Pressemeldung erklärte Gemini-Sprecher Hartmut Gaßner, dass sich die interessierten Unternehmen mit Blick auf die laufenden Verhandlungen zur Kostendeckung bei den Systembetreibern und die bevorstehenden Ausschreibungen der dualen Systeme im Mai noch nicht zu einer öffentlichen Unterstützung entschließen konnten.
