„Das Kunststoffrecycling schont Ressourcen, spart Energie, vermindert den CO2-Ausstoß und stärkt unsere Industrie. Deshalb müssen den unverbindlichen europäischen Programmen und nationalen Strategien nun endlich konkrete politische Entscheidungen folgen, die mehr Kunststoffrecycling ermöglichen“, forderte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) vor mehr als 400 Teilnehmern aus neun Ländern in Bad Neuenahr.
In der Praxis, so berichtete Eric Rehbock, hätten die Kunststoffrecyclingunternehmen mit dem Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht drei hochkomplexe Rechtsgebiete zu beachten. Das führe zu nicht zu unterschätzenden Schwierigkeiten und zu Beschränkungen im Alltagsgeschäft der Kunststoffrecycler. „Gerade deshalb haben wir ja so große Hoffnungen in den End-of-Waste-Prozess gesetzt.“
Inzwischen kämen aber immer mehr Zweifel auf, ob der End-of-Waste-Prozess tatsächlich das Kunststoffrecycling fördern werde. Unter Verweis auf die Schrottwirtschaft, die aufgrund von Überregulierung und praxisfernen Kriterien weitgehend auf die Anwendung der End-of-Waste-Kriterien verzichten will, warnte Rehbock vor einer ähnlichen Entwicklung im Kunststoffbereich.
Er verwies darauf, dass die Herbeiführung eines vorzeitigen Abfallendes als Instrument zur Förderung des Recyclings gedacht war. „Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass praxisferne Detailregelungen dieser Maxime nicht folgen, sondern geradezu verhindern sollen, dass wertvolle Materialien vorzeitig aus dem aus dem Abfallrecht entlassen werden“, kritisierte Rehbock. „Gerade das Kunststoffrecycling ist auf den Produktstatus in besonderer Weise angewiesen. Unsere Position ist daher klar: Der bestehende Produktstatus für Recyclate ist unter allen Umständen zu erhalten“, betonte der bvse-Hauptgeschäftsführer und forderte die europäischen Parlamentarier auf, genau hinzusehen, ob die End-of-Waste-Kriterien auch tatsächlich zu mehr Ressourcenschutz und mehr Recycling führen.
Kaskadennutzung und Quoten festschreiben
Kunststoffe besitzen ein besonderes Stoff- und Energiepotenzial, das ökologisch und ökonomisch vorteilhaft vor allem durch die werkstoffliche Verwertung genutzt werden kann.In seiner Rede kritisierte der bvse-Hauptgeschäftsführer, dass trotzdem zu viele Kunststoffe verbrannt oder deponiert werden. Rehbock: „Es ist an der Zeit, diesen Trend mit Hilfe einer speziellen Kunststoffverordnung zu stoppen und umzukehren. Wir brauchen dazu einen Abbau der vorhandenen Überkapazitäten der Müllverbrennungsanlagen in Deutschland und ein europaweit wirksames Deponierungsverbot.“
Unter Verweis auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz bedauerte er, dass es keine Regelungen für eine Kaskadennutzung von Abfällen enthalte. Schließlich seien gerade Kunststoffe dafür prädestiniert. Allerdings, so führte Rehbock weiter aus, habe sich der bvse erfolgreich dafür eingesetzt, dass zumindest eine entsprechende Verordnungsermächtigung in das Gesetz aufgenommen wurde. „Jetzt kommt es darauf an – am besten mit Hilfe einer speziellen Kunststoffverordnung – diese Kaskadennutzung mit Leben zu füllen und mit wirtschaftlich vertretbaren, aber anspruchsvollen Quoten zu unterlegen“, so die Forderung des bvse-Hauptgeschäftsführers.
