Dies geht aus einer 15-seitigen Stellungnahme der Bundesregierung vom 04. Mai hervor, in der sie eine Kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ von Anfang April beantwortet. Darin hatten einige Abgeordnete in 35 Fragen vor allem nach konkreten Umsetzungsdefiziten bei der Chemikalien-Verordnung gefragt, die seit 2007 die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe regelt.
In ihrer Antwort geht die Bundesregierung auch auf den Recyclingprozess ein. Er sei Teil des Lebenszyklus des Stoffes und als solcher im Rahmen der Expositionsbewertung unter Reach und damit insbesondere auch in dem Stoffsicherheitsbericht zu betrachten, der bei Herstellungsmengen über zehn Jahrestonnen den Registrierungsunterlagen beizufügen ist.
Genauere Kenntnisse zum Beispiel der bei Primärkunststoffen eingesetzten Additive seien daher für die Recyclingwirtschaft nützlich, um so einen besseren Überblick dazu zu erhalten, mit welchen Zusätzen im jeweiligen Abfallstrom grundsätzlich gerechnet werden muss, beziehungsweise welche Zusätze sich in den erzeugten Sekundärmaterialien potentiell wiederfinden können. Inwieweit sich die Situation in der Praxis durch Reach verbessert, bleibe abzuwarten.
Informationen zu den bei Primärkunststoffen jeweils eingesetzten Additiven sind laut der Bundesregierung gegenwärtig kaum öffentlich zugänglich. Unmittelbare Rückschlüsse auf Eigenschaften eines konkreten Abfallstroms dürften zumindest im Bereich Produktabfälle aber selbst bei Vorliegen dieser Informationen regelmäßig kaum möglich sein, da sich zum Beispiel die Fraktion Kunststoffabfälle aus einer Vielzahl nicht konkret bekannter Produkte zusammensetzt.
Wie aus der Antwort der Bundesregierung weiter hervorgeht, würden die Bundesbehörden derzeit gezielt nach Lösungen suchen, um den betroffenen Akteuren Hilfestellungen zu leisten. Und: Reach befinde sich nach wie vor in der Aufbauphase. Abschließende Aussagen über die Qualität der Umsetzung und mögliche Maßnahmen zum Abbau von Schwächen könnten noch nicht abschließend getroffen werden.
