VKU begrüßt Bundesratsentscheidung zur Bioabfall-Verordnung

Am Freitag hat der Bundesrat der Novellierung der Bioabfallverordnung zugestimmt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Entscheidung. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Wir sind froh, dass es nach einem jahrelangen Prozess endlich eine Novellierung gibt, die allen zu Gute kommt." Der Bioabfallverwertung käme in Zukunft auch im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft eine größere Bedeutung zu, weil ab 2015 flächendeckend Biotonnen eingeführt werden.

Der VKU und weitere Verbände hatten gegen die Ende November 2011 vom Bundesrat unerwartet beschlossenen Änderungen an der Bioabfallverordnung protestiert. „Sie hätten den Ausbau der Bioabfallverwertung erschwert und zu erheblichen Störungen der seit vielen Jahren gut funktionierenden Kreislaufwirtschaft von Bioabfällen geführt“, so Reck.

Der Schaden für die Akzeptanz und die Vermarktung von Düngern aus Bioabfällen, so die Einschätzung, wäre in jener Fassung deutlich größer gewesen als der Nutzen, den die Novelle mit sich gebracht hätte. Daraufhin habe das Bundesumweltministerium im Januar dieses Jahres sowohl die Bundesländer als auch die Verbände noch einmal zu einem Meinungsaustausch eingeladen. Als Ergebnis dieser Gespräche habe das Bundeskabinett dem Bundesrat eine modifizierte Änderungsverordnung zugeleitet, über die Ende März entschieden wurde.

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