Der vom Bundesumweltministerium vor kurzem veröffentlichte Referentenentwurf zur Novellierung des KrWG enthält vier Anlagen, 72 Paragrafen und ist 234 Seiten dick. Selbst für erfahrene Abfallrechtler ist dieses Werk eine echte Herausforderung. Und man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass er in den kommenden Monaten noch für viel Diskussionsstoff in der Abfallwirtschaft sorgen wird.
Zwar gibt es im Vergleich zu dem vom Bundesumweltministerium im März vorgelegten Arbeitsentwurf zahlreiche Änderungen, doch grundlegende Fragen bleiben nach wie vor ungeklärt. Besonders kritische Fragen zur Abfallhie¬rarchie und zu den Überlassungspflichten will das Bundesumweltministerium später über Rechtsverordnungen klären.
Lesen Sie in der am Montag, 30. August, erscheinenden Ausgabe des RECYCLING magazins, ob und wie der Referentenentwurf in der Abfallwirtschaft ankommt.
