„In Zeiten andauernder Wirtschaftskrise und schwierigen Marktumfelds führen weitere staatliche Abgaben zu nicht akzeptablen Wettbewerbsverzerrungen im internationalen Vergleich“, so Cosson zur laufenden Diskussion um die geplante Mauterhöhung für 2011. „Deshalb unterstützen wir ausdrücklich auch den aktuellen Vorstoß der FDP, von der Änderung der Mauterhöhungsverordnung abzusehen.“
Der Verband weist darauf hin, dass führende Verkehrspolitiker der Koalition schon im November erklärt hätten, dass eine Gebührenerhöhung für 2011 um zwei Cent pro Kilometer für die Gruppe EIII nicht akzeptabel sei. Demnach sollten die bereits stark von der Krise gezeichneten Speditionen nicht noch stärker belastet werden. In der ersten Stufe 2009 waren die Mautsätze bereits erhöht worden. Für die ältesten Lastzüge der Schadstoffgruppe EII und älter bedeutete dies eine Erhöhung um 13 Cent oder knapp 90 Prozent auf 27,4 Cent (bis drei Achsen) und auf 28,8 Cent (ab vier Achsen), so der Stahlschrottverband. In der Gruppe EIII sei es 2009 zu Erhöhungen um etwa sieben Prozent oder knapp 60 Prozent gekommen.
Die steigenden Fahrleistungen und das höhere Transportaufkommen im Bereich der
Recyclingwirtschaft sind laut Cosson vergleichbar mit anderen Gütertransporten. So habe sich allein der Umschlag von Abfällen im Hamburger Hafen in einem Zeitraum von 10 Jahren verzehnfacht. Das würde bedeuten, dass nicht nur auf der Straße, Schiene und Wasserstraße, sondern auch in den Häfen in der Zukunft mit einem weiter steigenden Frachtaufkommen zu rechnen sei.
Weil die hohen Anforderungen aus dem steigenden Güteraufkommen eine leistungsfähige Infrastruktur erfordern, seien verschiedene ganzheitliche Maßnahmen notwendig, um einen Verkehrsinfarkt vorzubeugen. Dazu zählt die BDSV ein Gesamtkonzept für eine Verbesserung des kombinierten Verkehrs hin zu einer umweltverträglichen Vernetzung aller Verkehre und Infrastrukturangebote sowie die Nutzung der bereits erzielten Einnahmen aus der Mautgebühr ausschließlich für den Ausbau der Infrastruktur.
Ferner müsste die Straße durch eine stärkere Förderung des Schienenverkehrs entlastet und der Wettbewerb auf der Schiene durch Schaffung marktgerechter Bedingungen für die Privatbahnen verbessert werden.
