Die Rede erfolgt vor dem Hintergrund erbitterter Auseinandersetzungen um Obamas Pläne für eine Gesundheitsreform. Konservative Kreise werfen dem Präsidenten angesichts der geschätzten Kosten von bis zu einer Billion Dollar im Zeitraum von zehn Jahren erneut unverantwortliches Ausgaben-Verhalten vor, nachdem die Regierung unter anderem 787 Milliarden Dollar für ein Konjunkturprogramm ausgegeben hat. Obama argumentiert dagegen, dass die Reform die Kostenexplosion im Gesundheitswesen eindämmen und damit zu einer Wirtschaftsstabilisierung beitragen werde.
Obamas Wirtschaftsberater Lawrence Summers hatte am Freitag mit einer eigenen Bilanz vor Journalisten einen Ausblick auf die Rede am Montagmittag (Ortszeit) in der New Yorker Federal Hall direkt neben der Börse in der Wall Street gegeben. Demnach wird erwartet, dass Obama «maßvoll» die erreichten Fortschritte und den Anteil der Regierung daran herausstellen, aber zugleich auf die anhaltenden Lasten und Herausforderungen verweisen wird.
Ähnlich formulierte es Summers. Demnach gebührt der Regierung maßgeblicher Anteil am Aufwärtstrend, der laut dem Berater „kein Zufall“ ist. „Wir befinden uns in einem klaren Übergang von einer Rettung als Priorität (…) zu einer dauerhaften Erholung“, sagte der Berater weiter. «Wir haben uns vom Rand einer Katastrophe „wegbewegt.“ Die Regierung könne angesichts der Entwicklung wirklich Genugtuung empfinden, fuhr Summers der Washington Post zufolge fort, fügte dann aber rasch hinzu, das Weiße Haus wisse, dass schweren Folgen der Krise weiterhin spürbar seien. So sei die Arbeitslosigkeit weiterhin „unakzeptabel“ hoch. „Wir werden nicht den Fehler machen, vorzeitig einen Sieg zu erklären“, sagte der Berater.
Bereits zuvor hatte sich auch Finanzminister Timothy Geithner zuversichtlich zur Konjunktur geäußert. Sie habe soviel an Kraft gewonnen, dass es möglich sei, von einem Rettungs- auf einen Wachstumskurs umzuschwenken. Es sei an der Zeit, Teile der außergewöhnlichen Hilfen für den Finanzsektor wieder zurückzufahren, da Fortschritte erkennbar seien. (dpa)
