Vor einer Erholung der Wirtschaft liege noch ein langer Weg, meinte der US-Präsident, der vor allem für eine Gesundheitsreform warb. Ohne diese sei eine langfristige Erholung der Wirtschaft wie der Staatsfinanzen unmöglich.
Obama verwies auf deutliche Fortschritte im Kampf gegen die Rezession. Vor einem halben Jahr seien in den USA noch durchschnittlich 700.000 Arbeitsplätze im Monat verloren gegangen, die Finanzbranche habe vor dem Zusammenbruch gestanden, eine schwere Wirtschafts-Depression habe gedroht. Deshalb seien auch die Milliarden-Hilfen Washingtons für den Bankensektor notwendig gewesen. Inzwischen habe sich die Lage stabilisiert, insbesondere im Finanzsektor und auf dem Immobilienmarkt. Das staatliche Konjunkturprogramm habe Arbeitsplätze gesichert und geschaffen.
Dennoch bleibe die Lage auf dem Arbeitsmarkt wohl noch einige Zeit angespannt, sagte der US-Präsident. „Ich will ehrlich mit Ihnen sein: Neueinstellungen sind immer das Letzte was nach einer Rezession wieder erfolgt.“ Derzeit liegt die Arbeitslosenrate in den USA mit 9,5 Prozent auf dem höchsten Stand seit einem Viertel Jahrhundert.
Obama warnte Banken und Finanzinstitute davor, wieder in „alte Verhaltensweisen“ zurückzufallen, als Spekulationen «mit viel zu großen Risiken und dem Geld anderer Leute» die gravierende Finanz- und Wirtschaftskrise mitproduzierten. Es sei zwar erfreulich, dass Finanzinstitute nun wieder Profite erwirtschafteten. Obama äußerte sich aber skeptisch zu den neuen, Millionen-schweren Boni-Zahlungen an Finanzmanager. Zumindest sollten, „wenn die Scham nicht wirkt“, die Anteilseigner der Institute informiert werden, was ihre Topmanager verdienten.
Der US-Präsident forderte erneut eine rasche Reform der Regulierungsvorschriften für die Finanzwirtschaft. Sonst drohten schlimmere Zustände als je zuvor. Manche Banken könnten sich nach den jüngsten Erfahrungen zu sicher fühlen: „Sie wissen jetzt, dass die Regierung denken könnte, sie seien zu groß, um fallengelassen zu werden.“ (dpa)
