Wie das Umweltministerium weiter mitteilt, handele es sich bei dem aus der Sanierung der Deponie Hirschacker im Landkreis Lörrach angelieferten Bodenmaterial nicht um organischen „Chemiemüll“, sondern um belastete mineralische Abfälle, die nach den bundesweit geltenden Gesetzesvorschriften auf technisch geeigneten und gesicherten Deponien eingebaut werden dürfen. Diese Entsorgungsnachweise hätten für die Anlieferung des Materials vorgelegen. „Alle bundesgesetzlichen Bestimmungen und die rheinland-pfälzischen Vorgaben wurden eingehalten“, betont die Sprecherin.
Bekräftigt wird diese Aussage durch das Regierungspräsidiums Freiburg. Demnach sei die ursprünglich vorgesehene Entsorgung auf der Deponie Eichelbuck im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, nicht daran gescheitert, dass die Zuordnungswerte nicht eingehalten wurden. Vielmehr hätten die in Baden-Württemberg vorgelegten Unterlagen seinerzeit nicht den dortigen Anforderungen an die Probenahme entsprochen. In Rheinland-Pfalz seien die Unterlagen hingegengegen vollständig und lückenlos eingereicht und sowohl vom Deponiebetreiber als auch von der SAM im Vorfeld der Entsorgung geprüft.
Die Grünen-Landesvorstandssprecherin Lemke berief sich bei ihrer Kritik auf eine Meldung von Greenpeace Schweiz, dass belastetes Material aus der Deponie Hirschacker hochgradig dioxinbelastet sei. „Wie von Greenpeace Schweiz vorgestellt wurde, ist das betreffende Material offensichtlich hochgradig mit Dioxin verseucht. Ebenso offensichtlich wurde der Abfall nicht ausreichend auf Dioxin beprobt. Diese Schlamperei der zuständigen Behörden ist ein Skandal. Spätestens jetzt muss sich die Umweltministerin einschalten, denn für den Schutz der Umwelt und der Menschen durch Dioxin belasteten Müll ist sie unserer Auffassung nach sehr wohl verantwortlich“, erklärte Lemke.
